Vorlage - 1739/16

Betreff: Änderungsantrag zu Vorlage 0309/16 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter - Fortschreibung 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU/FDP-Ratsfraktion
Federführend:CDU/FDP-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
23.01.2013 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag der Vorlage 0309/16 wird ersetzt durch  folgende Formulierung:

 

1.     Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter Fortschreibung 2012 wird als künftige Leitlinie für die Stadtentwicklung  mit den Änderungen aus der Ergänzungsvorlage 0309/16-1 beschlossen.
 

2.     Die vorgeschlagenen Schwerpunkträume werden als Handlungsschwerpunkte bestätigt und bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.
 

3.     Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts bedarf eines gesonderten Maßnahmenbeschlusses und darf zu keinen Mehrbelastungen gegenüber der
mittelfristigen Finanzplanung führen.
 

4.     Im Zukunftskonzept der Stadt Salzgitter (ISEK) sind in einer künftigen Fortschreibung die zu erwartenden Auswirkungen durch das Endlager Schacht Konrad und die Atommülltransporte darzustellen.

 

 

 

Begründung:
 

Zur Begründung verweisen wir auf die Ausführungen in der Vorlage. Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten, in der Fortschreibung insbesondere auf das Endlagerproblem in Salzgitter einzugehen.