Vorlage - 1950/16

Betreff: Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 - Fachdienst Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Beschlussvorbereitung
07.03.2013 
08.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
03.04.2013 
13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussvorbereitung
04.04.2013 
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
10.04.2013 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
07.05.2013 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
22.05.2013 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Bastian Lehmann wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Calbecht der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Mario Hesse wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge, gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Calbecht der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Oberbrandmeister Thomas Bartling wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum  Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bleckenstedt der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.
  2. Der Oberbrandmeister Jens Kommander wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Heerte der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.
  3. Der Hauptfeuerwehrmann Hans Dieter Treutler wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge, gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Heerte der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Brandmeister Wilfried Hainke wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum  Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Mahner der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

 

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Daniel Prickler wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge, gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Mahner der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Brandmeister Patrick Probst wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bruchmachtersen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Löschmeister Sebastian Junghans wird gem. § 13 Abs. 2 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bruchmachtersen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

 

Sachverhalt:

 

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Bastian Lehmann wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Calbecht am 04.01.2013r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Mario Hesse wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Calbecht am 04.01.2013r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Da Herr Hesse die gem. § 8 Abs. 1 Feuerwehr-verordnung notwendigen Ausbildungslehrgänge noch nicht absolviert hat, kann ihm die Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters gem. § 12 Feuerwehrverordnung derzeit nur kommissarisch übertragen werden. Nach erfolgreichem Abschluss der notwendigen Ausbildungslehrgänge soll die regelrechte Übertragung im Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgen, die weiteren Voraussetzung gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz liegen vor.

 

  1. Der Oberbrandmeister Thomas Bartling wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Bleckenstedt am 12.01.2013r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

 

 

 

  1. Der Oberbrandmeister Jens Kommander wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Heerte am 12.01.2013r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Hans-Dieter Treutler wurde durch die Dienstversammlung der aktiven Mitglieder der Ortsfeuerwehr Heerte am 12.01.2013r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Da Herr Treutler die gem. § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung notwendigen Ausbildungslehrgänge noch nicht absolviert hat, kann ihm die Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters gem. § 12 Feuerwehrverordnung derzeit nur kommissarisch übertragen werden. Nach erfolgreichem Abschluss der notwendigen Ausbildungslehrgänge soll die regelrechte Übertragung im Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgen, die weiteren Voraussetzung gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz liegen vor.

 

  1. Der Brandmeister Wilfried Hainke wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Groß Mahner am 04.02.2013r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Daniel Prickler wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Groß Mahner am 04.02.2013r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Da Herr Prickler  die gem. § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung notwendigen Ausbildungslehrgänge noch nicht absolviert hat, kann ihm die Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters gem. § 12 Feuerwehrverordnung derzeit nur kommissarisch übertragen werden. Nach erfolgreichem Abschluss der notwendigen Ausbildungslehrgänge soll die regelrechte Übertragung im Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgen, die weiteren Voraussetzung gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz liegen vor.

 

  1. Der Brandmeister Patrick Probst wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Bruchmachtersen am 23.02.2013r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Löschmeister Sebastian Junghans wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Bruchmachtersen am 23.02.2013r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.