Vorlage - 3152/16

Betreff: Klinikum Salzgitter GmbH, Einrichtung eines Beirates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:02 - Fachbereich Beteiligungen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss zur Kenntnis
15.05.2014 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Salzgitter GmbH wird angewiesen, wie folgt zu stimmen; ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen:

 

Die Einrichtung eines Beirates sowie die als Anlage beigefügte Beiratsordnung werden beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Diskussionen zum Gesellschafterwechsel bei der Klinikum Salzgitter GmbH wurde der bisherige begrenzte Austausch von Informationen zwischen der Geschäftsführung des Klinikums und den städtischen Gremien deutlich. Um diesbezüglich Verbesserungen zu erreichen, wurde die Verwaltung mit Ratsbeschluss vom 18.12.2013 (Vorlagen-Nr. 2673/16) beauftragt, Möglichkeiten zu sondieren, diesen Zustand zu verbessern.

 

Herr Oberbürgermeister Klingebiel hat daraufhin Gespräche mit der HELIOS Kliniken GmbH geführt und erreicht, dass mit Zustimmung des neuen Hauptgesellschafters HELIOS bei der Klinikum Salzgitter GmbH ein Beirat eingerichtet wird, in dem alle Ratsfraktionen der Stadt Salzgitter vertreten sein werden und somit die Möglichkeit bekommen, in den gewünschten Informationsaustausch einzutreten.

 

Die Einzelheiten dazu können der beigefügten Beiratsordnung entnommen werden.

 

Eine zeitnahe Beschlussfassung ist erforderlich, um die konstituierende Sitzung wie geplant am 12.05.2014 stattfinden lassen zu können.

Anlagen:

Anlage 1 Beiratsordnung

Anlage 2 Anschreiben HELIOS

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beiratsordnung (28 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anschreiben HELIOS (389 KB)