Vorlage - 3164/16

Betreff: Willkommenskultur in Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU/FDP-Ratsfraktion
Federführend:CDU/FDP-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
30.04.2014 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
18.06.2014 
30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
16.07.2014 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgezogen   
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
07.05.2014 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
04.06.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
12.06.2014 
20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, zur Förderung der Willkommenskultur in Salzgitter jährlich eine Einbürgerungsfeier durchzuführen.
  2. Die Veranstaltung soll in einem feierlichen Rahmen an einem repräsentativen Ort, etwa dem Schloss Salder, stattfinden.
  3. Die Verwaltung übergibt während der Feier deklaratorische Urkunden an jeden Eingebürgerten.
  4. Rechtlich wirksame Einbürgerungen bleiben unterjährig möglich.

 

Begründung:  

 

Die Entwicklung einer offenen Willkommenskultur ist ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung des Standorts Deutschland. Salzgitter mit seinen fünf Großbetrieben und zahlreichen mittelständischen Unternehmen ist davon besonders betroffen.

 

Die CDU / FDP-Ratsfraktion schlägt daher vor, jährlich eine Einbürgerungsfeier für Neubürger zu veranstalten. Den Eingebürgerten soll auf diese Weise verdeutlicht werden, dass Oberbürgermeister und Rat die Entscheidung jedes Einzelnen zur Aufnahme der deutschen Staatsbürgerschaft begrüßen und unterstützen.

 

Im Rahmen der Feierstunde erhält jeder Eingebürgerte eine Urkunde. Diese Urkunde hat deklaratorischen Charakter.

 

Die für die Einbürgerung erforderliche Einbürgerungsurkunde soll auch weiterhin unterjährig ausgestellt werden können. Ausländer mit einer Einbürgerungszusage müssen so nicht mehrere Monate auf ihren Vollzug warten.

 

 

Anlagen:

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 3164-16-Willkommenskultur (291 KB)