Vorlage - 3103/16-MV

Betreff: Beantwortung von Fragen zum Antrag 3103/16 der Sitzug des Sozial- und Intergrationsausschusse vom 07. Mai 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:50 - Fachdienst Soziales und Senioren   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration zur Kenntnis
04.06.2014 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:

 

Im Sozial- und Integrationsausschuss am 07. Mai 2014 unter Top 4.2 Antrag 3103/16 Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG wurden folgende Fragen bezüglich der Mobilitätshelfer gestellt wurden.

 

  1. Wie wurden die Mobilitätshelfer vergütet?

 

Antwort der Verwaltung:

 

1. Im Rahmen der Arbeitsgelegenheit nach der Mehraufwandsvariante (§ 16d Satz 2 SGB II) (AGH MAE) in Höhe von 1,30 €/Std.

 

2. Im Rahmen des Modellprojektes „rgerarbeit“ mit sozialversicherungspflichtigem Arbeitsvertrag (30 Std./Wo.) in der Entgeltgruppe 2 TVöD.

 

 

  1. Von wem wurden sie bezahlt?

 

Antwort der Verwaltung:

 

1. Die Auszahlung der Mehraufwandsentschädigung erfolgte im Rahmen der Durchführung von Arbeitsgelegenheiten nach der Mehraufwandsvariante (§ 16d Satz 2 SGB II) durch den Träger der Maßnahme (FD Soziales und Senioren); die Finanzierung der AGH erfolgte in Form einer Maßnahmekostenpauschale durch das Jobcenter).

 

2. Die Bezahlung erfolgte durch den FD Personal im Rahmen der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen. Erstattet wurden vom Bundesverwaltungsamt eine Pauschale in Höhe von 1.080 €/TN/Monat aus Mitteln der Bundesregierung und des Europäischen Sozialfonds (ESF). Aufgrund von einstellungsrelevanten Gegebenheiten wurden unterschiedliche Bruttovergütungen gezahlt.

 

Beispielrechnung: bei mtl. Bruttoaufwendungen in Höhe von 1.768,47 € beläuft sich der Eigenanteil auf 688,47 €).

Der durchschnittliche Eigenanteil betrug 685 €/TN/mtl.

 

 

  1. Warum waren immer weniger Menschen dazu bereit, als Mobilitätshelfer tätig zu sein?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Schon zum Beginn des Projekts war es schwierig, sechs geeignete Teilnehmende im Rahmen der AGH MAE durch das Jobcenter zugewiesen zu bekommen.

 

Am 01.11.2010 startete das Projekt trotzdem mit sechs Teilnehmern. Drei der Teilnehmer sind jedoch bereits innerhalb von 6 Wochen abgesprungen, so dass das Projekt mit drei Stamm-TN und wechselnden weiteren zugewiesenen TN fortgesetzt wurde.

 

Diese weiteren zugewiesenen TN haben die Maßnahme jedoch aus unterschiedlichen Gründen immer wieder beendet. Überwiegende Abbruchgründe: gesundheitliche Beeinträchtigungen (cken, Psyche u. a.). Damit hebt sich die Maßnahme nicht von anderen Beschäftigungsmaßnahmen ab. Sinn der Arbeitsgelegenheiten ist es, arbeitsmarktferne Kunden an eine Tagesstruktur zu gewöhnen. Die Drei Stamm-TN wurden in der Maßnahme um weitere 6 Monate bis zum 31.10.2011 verlängert.

 

Ab November 2011 begann das Modellprojekt „rgerarbeit“ zunächst mit den drei Stamm-TN aus der AGH MAE und wurde zeitversetzt um drei weitere TN aufgestockt. Da das Modellprojekt „rgerarbeit“ aus arbeitsvertragsrechtlichen Gründen nur für 24 Monate abgeschlossen werden konnte, endete der Einsatz des letzten Bürgerarbeiters in diesem Projekt am 30.04.2014.

 

r 2014 wurden im Rahmen der Antragstellung zur Durchführung von Arbeitsgelegenheiten nach der Mehraufwandsvariante (§ 16d Satz 2 SGB II) 8 Plätze beim Jobcenter beantragt und auch bewilligt. Die KVG hat die Fortsetzung der Maßnahme von mindestens sechs TN abhängig gemacht, da zunächst nur zwei TN zugewiesen wurden, ruht die Maßnahme.

 

 

  1. Auf welche Linien wurden sie eingesetzt?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Antwort: Linien 616 (SZ-Lebenstedt/Fredenberg), 619 (SZ-Lebenstedt/SZ-Lichtenberg),618 (SZ-Bad zwischen Waldfriedhof und Thermalsolbad) und zeitweise 612 (SZ-Lebenstedt/SZ-Gebhardshagen/SZ-Bad).

 

 

  1. Zu welchen Zeiten waren die Mobilitätshelfer beschäftigt?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Antwort: In der Regel von 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr (zeitversetzt); zeitweise auch von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Wechsel.

 

 

  1. Welche Mittel sind aus Sicht der Verwaltung notwendig, um Mobilitätshelfer einzustellen?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Anzahl des benötigten Personalsngt von Art und Umfang des Einsatzes ab. Nach dem Tarifvertrag TvöD würden für eine Kraft mit 30 Std/Woche in der Entgeltgruppe 2 durchschnittliche Personalkosten in Höhe von 25.000 €/Jahr entstehen.