Vorlage - 3339/16

Betreff: Änderungsantrag zur Vorlage 3103/13 und 3324/16 - Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
02.07.2014 
21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgezogen   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
08.07.2014 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.07.2014 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten.

Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesanstalt für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

Eine Bezuschussung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) ist zu prüfen.

Die Mobilitätsbegleiter sollten vorzugsweise auf den Linien 616, 618, 619 und zeitweise auf der Linie 612 eingesetzt werden.

Die Einsatzzeiten sollten sich bevorzugt auf die Vormittagsstunden konzentrieren um unter anderem Arztbesuche zu erleichtern.

 

Sachverhalt:

Mitteilung:

Begründung:   ( nichtzutreffendes bitte löschen )

 

Anlagen:

 

 

Mitzeichnung:

Fachdienst

Name des Mitzeichnenden

Datum und Handzeichen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 3339 16 (58 KB)