Vorlage - 3353/16

Betreff: Änderungsantrag zu den Anträgen 3103/16, 3324/16 und 3339/16 "Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG"
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU/FDP,B90,Linke
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
08.07.2014 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses      
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.07.2014 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorschläge der Anträge 3103/16, 3324/16 und 3339/16 werden durch folgenden Text ersetzt:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten.

 

Die Inanspruchnahme von Drittmitteln (z. B. Bundesanstalt für Arbeit und Jobcenter) sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

Eine Bezuschussung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) ist zu prüfen.

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Änderungsantrag Mobilitätsbegleiter KVG mit CDU (384 KB)