Vorlage - 4024/16

Betreff: Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 - Fachdienst Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussvorbereitung
16.04.2015 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
23.04.2015 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung Beschlussvorbereitung
05.05.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
06.05.2015 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussvorbereitung
19.05.2015 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
27.05.2015 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Ortsrat der Ortschaft Nordwest zur Kenntnis
10.06.2015 
18.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbrandmeister Markus Matzkeit wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Beinum der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Roland Czarnowske wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum  stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Beinum der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Jens Heinemann wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Üfingen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Martin Düren wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge, gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Üfingen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Oberlöschmeister Boris Gutjahr wird  gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum  Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Osterlinde der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Oberlöschmeister Philipp Loewe wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Osterlinde der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Oberlöschmeister Benjamin Staab wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bad der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Oberbrandmeister Christian Weske wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lesse der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Hauptlöschmeister Simon Überschär wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter r die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lesse der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Brandmeister Helge Jacob wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hohenrode der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Mario Exner wird vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der gem. Feuerwehrverordnung vorgeschriebenen Ausbildungslehrgänge, gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hohenrode der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Brandmeister Andreas Zierold wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Beddingen der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Lars Mielke wird gem. § 20 Abs. 4 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in Verbindung mit § 6 des Niedersächsischen Beamtengesetzes unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren zum  stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bleckenstedt der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter ernannt.

 

Sachverhalt:

 

  1. Der Oberbrandmeister Markus Matzkeit wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Beinum am 03.01.2015 für die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Roland Czarnowske wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Beinum am 03.01.2015 für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Jens Heinemann wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Üfingen am 09.01.2015 für die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Martin Düren wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Üfingen am 09.01.2015 für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Da Herr Düren die gem. § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung notwendigen Ausbildungslehrgänge noch nicht absolviert hat, kann ihm die Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters gem. § 12 Feuerwehrverordnung derzeit nur kommissarisch übertragen werden. Nach erfolgreichem Abschluss der notwendigen Ausbildungslehrgänge soll die regelrechte Übertragung im Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgen, die weiteren Voraussetzung gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz liegen vor.

 

  1. Der Oberlöschmeister Boris Gutjahr wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Osterlinde am 24.01.2015r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.
  2. Der Oberlöschmeister Philipp Loewe wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Osterlinde am 24.01.2015r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Oberschmeister Benjamin Staab wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Bad am 07.02.2015 r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

 

  1. Der Oberbrandmeister Christian Weske wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Lesse am 07.02.2015r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Hauptlöschmeister Simon Überschär wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Lesse am 07.02.2015r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Brandmeister Helge Jacob wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Hohenrode am 25.01.2015r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Hauptfeuerwehrmann Mario Exner wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Hohenrode am 25.01.2015r die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Da Herr Exner die gem. § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung notwendigen Ausbildungslehrgänge noch nicht absolviert hat, kann ihm die Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters gem. § 12 Feuerwehrverordnung derzeit nur kommissarisch übertragen werden. Nach erfolgreichem Abschluss der notwendigen Ausbildungslehrgänge soll die regelrechte Übertragung im Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter erfolgen, die weiteren Voraussetzung gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz liegen vor.

 

  1. Der Brandmeister Andreas Zierold wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Beddingen am 28.02.2015r die Ernennung zum Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.

 

  1. Der Erste Hauptlöschmeister Lars Mielke wurde durch die Mitgliederversammlung der Ortsfeuerwehr Bleckenstedt am 10.01.2015 für die Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister vorgeschlagen. Die notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Übertragung der Funktion gem. § 7 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz sowie § 8 Abs. 1 Feuerwehrverordnung liegen vor.