Vorlage - 4314/16

Betreff: 77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter- Lichtenberg
- Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussvorbereitung
09.12.2015 
20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
09.12.2015 
34.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.12.2015 
40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2015 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


 

1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zur 77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.

 

2. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die 77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter (Anlage 2). Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

 

3. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 77. Änderung N.N. überdeckten Teilbereichs des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter (Anlage 4). Dieser wird durch die Darstellungen der 77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter ersetzt.         

Sachverhalt:
 

Die Aufstellung der 77. Änderung nach Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Salzgitter wird erforderlich, um die Darstellungen des wirksamen Planes den Bedürfnissen der Bevölkerung im Stadtteil Lichtenberg im Hinblick auf die Sicherung der Nahversorgung anzupassen.

 

Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Salzgitter sind auf dem künftigen Einzelhandelsstandort Grünflächen dargestellt. Diese werden in Sonderbauflächen für Einzelhandel geändert, um den parallel in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Lich 19, 2. Änderung für SZ-Lichtenberg „Nordost“ gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickeln zu können.

 

Ziel der Planung ist die Darstellung von Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung „Einzelhandel“, um im Sinne des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für das Oberzentrum Salzgitter die Nahversorgung im Stadtteil Lichtenberg zu sichern.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand vom 30.05.2011 bis 10.06.2011 statt. Innerhalb dieses Zeitraums sind keine Stellungnahmen zur Flächennutzungsplanänderung eingegangen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB wurde vom 05.07.2013 bis zum 08.08.2013 durchgeführt. Dabei sind 14 Stellungnahmen eingegangen, von denen keine abwägungsrelevant war.

 

Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vom 07.02.2014 bis 12.03.2014 ist vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege eine Stellungnahme mit Hinweisen auf vermutete Kulturdenkmale eingegangen, der teilweise gefolgt wurde.

 

Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 19.09.2014 bis 20.10.2014 wurde eine abwägungsrelevante Stellungnahme abgegeben, in der wegen befürchteter Schallemissionen und negativer Auswirkungen durch die Entstehung eines großflächigen Einzelhandels Einwendungen erhoben wurden. Beide Bedenken sind durch zwei Fachgutachten entkräftet worden. Den Einwendungen wurde nicht gefolgt. Es sind außerdem 12 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingegangen, von denen keine abwägungsrelevant war.

 

Diese Stellungnahmen sind in der Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 5) aufgeführt.         

 

         

Anlagen:

 

1. Übersichtsplan

2. 77. Flächennutzungsplanänderung N.N. für SZ-Lichtenberg

3. Begründung der 77. Flächennutzungsplanänderung N.N. für SZ-Lichtenberg

4. Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Salzgitter mit Kennzeichnung des Änderungsbereichs

5. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

 

 

Die Anlage 2 ist dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme aus und ist ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_ Lageplan (253 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_77. FNP-Änderung (5026 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Begründung (95 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Ausschnitt FNP (1158 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5_Behandlung der Stellungnahmen (60 KB)