Vorlage - 2702/14

Betreff: Zutrittsystem der Tiefgarage in Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Entscheidung
04.06.2003 
14. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd zurückgestellt     
02.07.2003 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

 

Hinsichtlich der Aussage der Verwaltung, dass ein sogenanntes Zutrittsystem für die Tiefgarage in SZ-Bad wegen der bestehenden Widmung für den öffentlichen Verkehr nicht erfolgen kann, fragt die Gruppe der CDU/FDP/MBS an, wann die zeitlich begrenzte Widmung abgelaufen ist (Nachweis) und ob noch weitere Faktoren einer privatwirtschaftlichen Nutzung entgegenstehen.