Vorlage - 4497/16

Betreff: Anordnung "verkehrsberuhigter Bereich" im Ina-Seidel-Weg in Salzgitter-Thiede
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
10.09.2015 
24.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt

Sachverhalt:
 

Die CDU-Fraktion im Ortsrat der Ortschaft Nordost bittet die Verwaltung der Stadt Salzgitter um Auskunft, warum es vor Anordnung des verkehrsberuhigten Bereichs im Ina-Seidel-Weg keine entsprechende Information des Ortsrates gab und warum dieser dazu vorher nicht, wie sonst üblich, gehört wurde. Zumal die letzte Verkehrsschau im März stattfand und diese Problematik dort noch nicht Thema war.

Des Weiteren wird um Auskunft gebeten, warum diese Anordnung nach § 45 StVO aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten war und ob nicht die Möglichkeit besteht noch einige zusätzliche Parkflächen auszuweisen.