Vorlage - 4508/16

Betreff: Änderung des Krediterlasses
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
18.11.2015 
75. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
01.12.2015 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Mitteilung:
 

Mit der Vorlage 4294/16 hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung vom 22.07.2015 die Sockelbeträge für die Jahre 2015 2018 festgesetzt. Eine zeitlich darüber hinaus gehende Zinssicherung war nach dem bisher gültigen Runderlass Kreditwirtschaft der Kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen(Krediterlass) vom 21.07.2014 nicht möglich.

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat die gemäß Ziffer 2 gültige Laufzeit des Krediterlasses mit Wirkung vom 01.07.2015 von bis zu 4 Jahren auf einen Zeitraum von bis zu 10 Jahren erweitert. Damit kommt es einer langjährigen Forderung des Nds. Städtetages nach. Für höchstens 50% des Sockelbetrages darf nunmehr eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren vereinbart werden, wenn über den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung hinaus ein volumenmäßiger Bedarf an Liquiditätskrediten festgestellt wird, der eine Unterschreitung des Sockelbetrages im Zeitraum der vorgesehenen Laufzeit nicht erwarten lässt. (siehe Anlage 1)

Dies ermöglicht der Stadt Salzgitter auch im Liquiditätskreditbereich die aktuell günstigen Zinssätze für einen längeren Zeitraum zu binden. Die mit der Vorlage 4294/16 festgelegten Sockelbeträge bleiben bestehen. Diese entsprechen rd. 70% des geplanten durchschnittlichen Liquiditätskreditvolumens der Haushaltsjahre. Für die Liquiditätskreditplanung wurden für die Jahre 2019 2020 das Haushaltsicherungskonzept (HSK) herangezogen. Für den Zeitraum von 2021 2025 wurde von einer weiteren Entschuldung gemäß HSK ausgegangen. Daraus ergibt sich, dass der volumenmäßige Bedarf an Liquiditätskrediten im Zeitraum bis 2025 das Volumen von 135 Mio. voraussichtlich nicht unterschreiten wird.

 

 

Anlage:

 

RdErl. des MI vom 29.07.2015

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 RdErl. des MI vom 29.07.2015 (55 KB)