Vorlage - 4680/16

Betreff: Entlastung des Oberbürgermeisters für den konsolidierten Gesamtabschluss 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:I - Zukunftsstrategien und Steuerungsunterstützung   
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2015 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)r den konsolidierten Gesamtabschluss 2012 Entlastung erteilt.

Sachverhalt:


Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschließt der Rat über den konsolidierten Gesamtabschluss. Zugleich entscheidet er über die Entlastung des Oberbürgermeisters.

Nach Vorliegen des Prüfungsergebnisses zum konsolidierten Gesamtabschluss 2012 des beauftragten Wirtschaftsprüfers empfiehlt der Fachdienst Rechnungsprüfung dem Rat die uneingeschränkte Entlastung des Oberbürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG.

Zur weiteren Begründung wird auf die Vorlage 4669/16 Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 verwiesen.