Vorlage - 4824/16

Betreff: Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
11.02.2016 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2015 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
16.03.2016 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beauftragt den Betriebsausschuss, den Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) zu beraten. Der Finanzausschuss wird mit der Beratung der den Haushaltsplan 2016 betreffenden Finanzdaten des Wirtschaftsplans beauftragt. Der Wirtschaftsplan 2016 soll nach Abschluss der Vorberatungen gemeinsam mit dem Haushaltsplan 2016 in den Rat zur Beschlussfassung eingebracht werden.      

Sachverhalt:
 

Der Wirtschaftsplan 2016 wurde gemäß §§ 13 - 17 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) des Landes Niedersachsen vom 17.01.2011 erstellt. Im Rahmen dieser Regelungen wird folgender Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 festgestellt:

 

 

Erfolgsplan

 

Plan 2016

 

Betriebliche Erträge

51.790 T

 

Betriebliche Aufwendungen

44.123 T€

 

Betriebliches Ergebnis

7.667 T€

 

Finanzergebnis

-2.788 T€

 

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

4.879 T€

 

Steuern

39 T€

 

Jahresergebnis

4.840 T€

Vermögensplan

Einnahmen/Ausgaben

36.196 T

 

 

Die Zusammensetzung der Erträge und Aufwendungen wird im Textteil zum Wirtschaftsplan dargestellt.

 

Die Einzelmaßnahmen werden in Anlage 2a (Instandhaltungs- und Sanierungsplanung in Schulen) und Anlage 2b (Instandhaltungs- und Sanierungsplanung in sonstigen Objekten) aufgeführt. Weitere wesentliche Kostenblöcke sind die Aufwendungen für Energie und Wasser, die Aufwendungen für Zinsen und Personal. Der Personalaufwand wird durch den Stellenplan bestimmt (Stellenübersicht Anlage 6b bis 6d des Wirtschaftsplans).

 

Die Ausgaben des Wirtschaftsplans 2016 werden durch umfangreiche Investitionen im Gebäudebestand bestimmt. Die investiven Maßnahmen werden in Anlage 3a (Investive Maßnahmen in Schulen) und in Anlage 3b (Investive Maßnahmen in sonstigen Objekten) dokumentiert. Die dafür erforderliche Finanzierung wird im Vermögensplan (Anlage 5) dargestellt. Darin werden die Tilgung von Krediten gegenüber der Stadt Salzgitter und die geplante Kreditaufnahme berücksichtigt. Die Planung sieht eine Kreditermächtigung für 2016 in Höhe von 1.728 T€ vor.

 

Zur Deckung des Finanzbedarfs sind weitere Investitionszuschüsse des städtischen Haushalts in Höhe von 12.677 T€ erforderlich. Dies sind insbesondere die Zuschüsse aus den Nachtragshaushalten 1. (für das KIP-Investitionsprogramm) und 2. (für die Bewältigung der Flüchtlings-Unterbringung) des Jahres 2015.   

   

Anlagen:

 

Wirtschaftsplan 2016 mit den folgenden Anlagen:

1. Erfolgsplan 2016 und mittelfristige Ergebnisplanung 2017-2019 (Anlage 1)

2. Instandhaltungs- und Sanierungsplanung 2016 (Anlagen 2a und 2b)

3. Planung der investiven Maßnahmen 2016 (Anlagen 3a und 3b)

4. Mittelfristige Investitionsplanung 2017-2019 (Anlage 4)

5. Vermögensplan 2016 und mittelfristige Finanzplanung 2017-2019 (Anlage 5)

6. Organigramm und Stellenplan 2016 (Anlagen 6a bis 6d)

7. Übertragene Maßnahmen (Anlage 7)

8. KIP-Maßnahmen durch das NKomInvFöG (Anlage 8)

 

 

 

  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 11 1 öffentlich Textteil Wirtschaftsplan 2016 (436 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich 2015 12 04 Erfolgsplan 2016 (116 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich 2015-11-30 Liste 2a (129 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich 2015-11-30 Liste 2b (136 KB)      
Anlage 6 5 öffentlich 2015-12-04 Liste 3a (146 KB)      
Anlage 7 6 öffentlich 2015-12-04 Liste 3b (151 KB)      
Anlage 8 7 öffentlich 2015-12-04 Liste 4 (188 KB)      
Anlage 2 8 öffentlich 2015 12 04Finanzplan 2016 (114 KB)      
Anlage 10 9 öffentlich Stellenplan-Anlagen 6a bis 6d (68 KB)      
Anlage 9 10 öffentlich 2015-12-07 Liste 7 (295 KB)      
Anlage 3 11 öffentlich 2015-10-13 Liste 8 (166 KB)