Vorlage - 4825/16-AW

Betreff: Parkmöglichkeiten bzw. Parkverbote in der Chemnitzer Straße in SZ-Lebenstedt
Anfrage der CDU - Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 02.12.2015 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 03.02.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord zur Kenntnis
03.02.2016 
36.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Anfrage:

 

Die Parkmöglichkeiten bzw. Parkverbote in der Chemnitzer Straße im Bereich zwischen der Berliner Straße und „Deutsche Bank“ sind teilweise nicht eindeutig und führen bei den Verkehrsteilnehmern zu Irritationen bzw. willkürlichem Parken, verbunden mit Behinderungen (z.B. Wendehammer).

Im Sinne aller Verkehrsteilnehmer sollte hier Klarheit geschaffen werden.

 

Die Fragen im Einzelnen:

1.              Welche Flächen (eindeutig) sind als Parkflächen ausgewiesen?

2.              Auf welchen Flächen (eindeutig) darf nicht geparkt werden?

3.              Gelten diese Regelungen (zu 2.) an allen Wochentagen (außer an Markttagen oder bei Veranstaltungen)?

4.              Gibt es weitere Ausnahmen? Wenn ja: Mit welcher Begründung?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der angegebene Abschnitt der Chemnitzer Straße ist straßenverkehrsrechtlich zweigeteilt. Eingangs von der Berliner Straße aus beginnt eine parkscheinpflichtige Zone, die sich bis zum Wendehammer erstreckt. Ab dem Ende des Wendehammers bis in Höhe der Deutschen Bank handelt es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich.

 

Zu Fragen 1-4:

 

1.              Im Bereich der parkscheinpflichtigen Zone ist das Parken mit Parkschein auf den markierten Stellflächen von der Berliner Straße kommend rechtsseitig bis in Höhe des Wendehammers sowie in zwei markierten Stellflächen linksseitig in Höhe der dortigen Spielhalle gestattet. Im Bereich der verkehrsberuhigten Zone sind lediglich zwei Stellflächen für Menschen mit Gehbehinderung ausgewiesen; ihnen soll damit der Besuch der dort niedergelassenen Ärzte erleichtert werden.

2.              Auf allen nicht unter Ziffer 1 aufgeführten Flächen ist das Parken nicht gestattet, nur das kurzzeitige Halten zum Be- oder Entladen.

 

3.              Die Regelungen gelten an allen Wochentagen. Für die parkscheinpflichtige Zone wird ein Parkschein allerdings lediglich Montag bis Freitag von 10:00 bis 18:00 Uhr und Samstag von 10:00 bis 14:00 Uhr gefordert.

 

4.              Weitere Ausnahmen gibt es nicht.