Vorlage - 4962/16

Betreff: 84. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter Calbecht
Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft West Beschlussvorbereitung
04.04.2016 
23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West ungeändert beschlossen   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
05.04.2016 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
13.04.2016 
44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
25.04.2016 
50. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Stellungnahmen zur 84. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter, wie in der Anlage 5 vorgeschlagen.

 

2. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die 84. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter (Anlage 2). Der Rat beschließt die Begründung (Anlage 3).

 

3. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung des von der 84. Änderung N.N. überdeckten Teilbereichs des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter (Anlage 4). Dieser wird durch die Darstellungen der 84. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter ersetzt.                  

Sachverhalt:
Nördlich der Straße „Am Kohlenhof“ im ca. 300 Einwohner zählenden Stadtteil Calbecht liegt derzeit ein ca. 30 m tiefer Geländestreifen weitgehend brach.

 

Die Fläche bietet sich aufgrund der unmittelbaren Nähe zur Ostfalia Hochschule und der vorhandenen Erschließung für eine Bebauung mit 5 – 7 Eigenheimen zur Abrundung der Ortslage an. Damit der Bebauungsplan Cal 7 für SZ-Calbecht „Nördlich Am Kohlenhof“ aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden kann, ist die Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich.

 

Der wirksame Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als „überörtliche Straße / örtliche Hauptverkehrsstraße“ sowie als Fläche „vorwiegend für die Landwirtschaft“ dar.

 

Das Ziel der Planung ist die Änderung der Darstellung „vorwiegend Landwirtschaft“ und der Darstellung „überörtliche Straße / örtliche Hauptverkehrsstraße“ in „Wohnbauflächen“.

 

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB fand vom 16.05.2014 bis 02.06.2014 statt. Dabei ist eine Stellungnahme eingegangen, in der bezweifelt wird, ob die Aufgabe der im wirksamen FNP dargestellten Ortsumgehung richtig ist. Außerdem wurde es als sinnvoller erachtet, andere Flächen in Calbecht zu überplanen.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB wurde vom 23.04.2014 bis 30.05.2014 durchgeführt. Dabei sind 22 Stellungnahmen eingegangen. Relevant für die 84. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes war dabei die Stellungnahme der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, in der angeregt wurde, das Plangebiet nicht als Wohnbaufläche, sondern als gemischte Baufläche (Dorf- oder Mischgebiet) zu überplanen.

 

Die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB wurde vom 18.03. bis 18.04.2015 durchgeführt. Dabei sind 16 Stellungnahmen eingegangen. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen hat dabei ihre im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme aufrecht erhalten.

 

 

Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 09.10. bis 09.11.2015 wurden keine Stellungnahmen abgegeben. Es sind außerdem 14 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingegangen, von denen keine abwägungsrelevant war.

 

Diese Stellungnahmen sind in der Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen (Anlage 5) aufgeführt.           

 

 

                  

Finanzielle Auswirkungen:   keine

                  


Anlagen:

1. Übersichtsplan

2. 84. Änderung des Flächennutzungsplanes N.N. für SZ-Calbecht

3. Begründung der 84. Änderung des Flächennutzungsplanes N.N. für SZ-Calbecht

4. Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Salzgitter mit Kennzeichnung des Änderungsbereichs

5. Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen

 

 

Die Anlage 2 ist dem Umdruck nicht beigefügt, sie liegt während der Beratung zur Einsichtnahme aus und ist ebenfalls im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

 

 

 

 

 

 

 

            

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Übersichtsplan (283 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 84.FNP-Änd-N.N (1105 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Begründung-FNP-FeststB (403 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Ausschnitt aus dem wirksamen FNP (804 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 Tabelle Stellungnahmen FeststB (164 KB)