Vorlage - 5062/16

Betreff: Reaktivierung der Schienenverbindung nach Fredenberg
hier: Potenzialermittlung
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
02.03.2016 
37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
03.03.2016 
80. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
09.03.2016 
43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
16.03.2016 
49. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter

 

-          fordert die Verwaltung auf, sich umgehend mit dem Zweckverband Großraum Braunschweig als Aufgabenträger des ÖPNV ins Benehmen zu setzen mit dem Ziel, dass dieser

 

  • schnellstmöglich eine Potenzialuntersuchung zur Verlängerung der Trasse von der Station SZ-Lebenstedt über den Hüttenring hinaus bis zur Kennedy-Straße in Fredenberg in Auftrag gibt. Dabei sollte geprüft werden, ob es aus potenzialer Sicht sinnvoll und möglich ist, auf diesem Trassenabschnitt einen weiteren Haltepunkt einzurichten.

Wenn notwendig, wird die Stadtverwaltung ermächtigt, 50 % der Kosten für diese Untersuchung bis zu einer Summe von max. 6.000 € zu übernehmen.

 

  • nach Vorliegen der Ergebnisse der Potenzialuntersuchung mit dem Land abstimmt, für welche Streckenvariante im Zuge der Reaktivierungsinitiative des Landes eine Entwurfsplanung unter Einbezug der Anforderungen an den Tunnel im Kreuzungsbereich der Kattowitzer Str. und der Willy-Brand-Straße / Bruchmachtersenstraße erfolgen soll. 

 

Der Rat der Stadt Salzgitter erwartet, dass

 

-          nach Vorliegen der Potenzialuntersuchung - und im weiteren Schritt der Entwurfsplanung - der Rat in die Ergebnisse zeitnah eingebunden wird. Dabei sind auch die Kosten, die Förderfähigkeit und die Kostenbeteiligung der Projektbeteiligten darzustellen.

 

 

     

Sachverhalt:
 

Der Rat der Stadt Salzgitter begrüßt die Möglichkeit der Reaktivierung der Schienenverbindung von der Station SZ-Lebenstedt nach SZ-Fredenberg. Im Rahmen der Untersuchung des Landes zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken wurde eine Verlängerung der Strecke von der Station SZ-Lebenstedt nach Fredenberg zur neuen Station SZ-Hüttenring untersucht und mit dem Wert von 1,66 (Investitionskosten im Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Nutzen) positiv bewertet.

 

Bevor eine Entwurfsplanung erfolgt, soll geprüft werden, ob eine Verlängerung der Eisenbahnstrecke über die Station SZ-Hüttenring hinaus bis zur J.-F.-Kennedy-Straße (ggf. mit Zwischenhalt) zu einem Zuwachs an Fahrgastzahlen führt. Hierfür ist eine Potenzialuntersuchung erforderlich. Erst wenn das Ergebnis vorliegt, soll die im Rahmen der Untersuchung des Landes erstellte Nutzen-Kosten-Analyse verifiziert und entschieden werden, für welche Streckenvariante eine Entwurfsplanung erfolgen soll.  

 

Der Rat erwartet, dass sich alle Beteiligten einschl. der Vertreter Salzgitters im ZGB mit Nachdruck für eine Verlängerung der Bahnstrecke nach SZ-Fredenberg einsetzen und er in geeigneter Weise über den Verfahrenstand laufend unterrichtet wird.

     

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5062 Reaktiv. Schiene Fredenberg Potenzialermittlung (886 KB)