Vorlage - 0380/17

Betreff: Widmung von Straßen in SZ-Thiede (Sierscher Weg, Stichstraße von Danziger Straße in nördliche Richtung und Radweg im Zuge des Geitelder Weges) sowie Festsetzung (hier: Änderung) der nördlichen Ortsdurchfahrtsgrenze der Kreisstraße K 17 (Geitelder Weg)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
04.05.2017 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

In Salzgitter-Thiede werden die nachstehen aufgeführten und im anliegenden Plan  gekennzeichneten Straßen mit Wirkung vom Tage nach ihrer Bekanntmachung gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) als Gemeindestraßen sowie der Radweg „Geitelder Weg“ als Kreisstraße für den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet.

 

Bezeichnung

Anfangs-punkt

Endpunkt

Länge

Widmungs-beschränkung

Gemeinde-straße

Kreis-straße

Sierscher Weg

Geitelder Weg

nach 275 m in westl. Richtung

275 m

 

X

 

Stichstraße von Danziger Straße in nördliche Rich-tung mit Fuß-gängerbereich zum Sierscher Weg

Danziger Straße

nach 100 m*) in nördl. Rich-tung

139 m

davon 39 m Fuß-gängerbereich

X

 

Radweg Geitelder Weg

Danziger Straße

nach 135 m

in nördl. Rich-tung (Feldzufahrt)

135 m

Fuß-/Radweg

 

X

 

*) Länge der Stichstraße (ohne Fußgängerbereich)

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die nördliche Grenze für die in der Gemarkung Thiede gelegene Ortsdurchfahrt der Kreisstraße K 17 - Geitelder Weg - gemäß § 4 NStrG mit Wirkung vom Tage nach ihrer Bekanntmachung von bislang km 0,108 auf künftig km 145 neu festzusetzen.

 

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Salzgitter. 

        

Begründung:

Die im Beschlusstext aufgeführte Straße „Sierscher Weg“ wurde auf der Grundlage des Projekts „Erschließung Baugebiet Th 45 - Sierscher Weg - in Salzgitter-Thiede“ im Teil-ausbau erstellt und am 09.09.2015 dem Verkehr übergeben. Die Stichstraße von „Danziger Straße in nördliche Richtung“ war bislang nicht gewidmet. Von ihr führt ein neugebauter Fußgängerbereich zur Straße „Sierscher Weg“. Beide Flächen sollen ebenfalls als Gemeindestraßen gewidmet werden. Der Radweg im Zuge des „Geitelder Weges“ wurde ebenfalls aufgrund des oben genannten Projektes fertiggestellt und wurde am 13.09.2016 dem Verkehr übergeben. Er wird als Kreisstraße gewidmet.

 

Um eine Straße einem bestimmten öffentlichen Zweck (Gemeinde- beziehungsweise Kreisstraße) zuzuführen und den öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu unterwerfen, muss die Widmung für den öffentlichen Straßenverkehr gemäß § 6 NStrG erfolgen.

 

Nach der Erschließung des Gebietes „Sierscher Weg“ ist die Grenze der Ortsdurchfahrt der K 17 (Geitelder Weg) neu festzusetzen. Gemäß § 4 Absatz 1 NStrG ist eine Ortsdurchfahrt der Teil einer Landes- oder Kreisstraße, der innerhalb der geschlossenen Ortslage liegt und auch zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmt ist. Eine geschlossene Ortslage ist nach § 4 NStrG der Teil des Gemeindebezirks, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht.

 

Bei der Straße „Geitelder Weg“ handelt es sich gemäß ihrer Lage im Straßennetz und ihrer Verkehrsbedeutung um eine Kreisstraße, für die gemäß § 4 NStrG die Grenzen der Ortsdurchfahrt festzusetzen sind. Bislang endete die Ortsdurchfahrt der K 17 entsprechend ihrer Bebauung auf der Westseite etwa 108 m nördlich der Straße „Danziger Straße“. Nachdem durch den Bau der Straße „Sierscher Weg“ weitere Grundstücke erschlossen worden sind, muss die Ortsdurchfahrt entsprechend um 37 m von km 0,108 (bislang) auf km 0,145 (künftig) nach Norden verschoben werden.  

 

Anlage: Übersichtsplan

 

In Vertretung 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage-Nr. 0380_17 (612 KB)