Vorlage - 0091/17

Betreff: Feststellung der sechs weiteren stimmberechtigten Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
18.01.2017 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis
15.12.2016 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses zurückgestellt   
19.01.2017 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende sechs stimmberechtigte Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 71 Absatz 1 Nummer 2 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) festgestellt:

 

Stimmberechtigte Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen für die stimmberechtigten Mitglieder sind:

(1)
Frau Heidrun Gessner

Stromtal 87

38226 Salzgitter

(1)

Frau Monika Metze

Söhlekamp 7

38228 Salzgitter

 

(2)

Herr Arne Ehlers

Tweete 20

38259 Salzgitter

(2)

Herr Andreas Wuttke

Burgbergstraße 23

38228 Salzgitter

(3)

Herr

Holger Strojek

Hörnebleek 13

38226 Salzgitter

(3)

Frau

Tanja Müller

Am langen Park 3a

38239 Salzgitter

(4)

Herr Rudolf Zumfelde

Gittertor 25A

38259 Salzgitter

(4)

Frau Leonie Wolff

Gerhard-Hauptmann-Str. 89

38239 Salzgitter

(5)

Frau

Petra Siems

Pommernring 32

38259 Salzgitter

(5)

Frau

Sylvia Pioßek

Heinrich-Heine-Str. 3

38239 Salzgitter

(6)

Frau

Sabine Genther

Dammstraße 16

38229 Salzgitter

(6)

Frau

Sabine Berner-Brennecke

Silberkamp 2A

38259 Salzgitter

 

 

         

Sachverhalt:
 

Der Rat der Stadt hat mit Beschluss vom 09. November 2016 festgelegt, dass für die

Dauer der 17. Wahlperiode dem Jugendhilfeausschuss wieder 15 stimmberechtigte Mitglieder angehören (Vorlage 0012/17 sowie 0012/17-1). Weiter hat der Rat der Stadt festgelegt, dass dem Jugendhilfeausschuss neun stimmberechtigte Mitglieder aus dem Kreis der Ratsmitglieder und sechs weitere stimmberechtigte Mitglieder angehören (Anlage 1 zur Vorlage 0012/17 sowie 0012/17-1).

 

Die Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit stimmberechtigten Mitgliedern einschließlich ihrer Vertreter erfolgt nach § 71 Absatz 1 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch (SGB VIII) und § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG Landesrecht Niedersachsen). Die sechs weiteren stimmberechtigten Mitglieder werden danach auf Vorschlag der im Bereich des öffentlichen Trägers wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vom Rat der Stadt hinzu gewählt.

 

Im Amtsblatt für die Stadt Salzgitter Nummer 24 vom 16. November 2016 (Nr. 117, S. 315) und in der Salzgitter-Zeitung am 04. 11. 2016 sind die Träger aufgerufen worden, schriftliche Vorschläge aus ihrem Bereich für die Arbeit als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss bis zum 25. November 2016 einzureichen.

 

Daraufhin sind Vorschläge für weitere stimmberechtige Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/-innen von Trägern/Institutionen wie folgt unterbreitet worden:

 

Vorschlag stimmberechtigtes Mitglied:

Vorschlag Stellvertreter/-in:

Vorschlagberechtigte/-r
Institution/Träger:

Frau Bettina Speer

Schlopweg 17

38259 Salzgitter

 

Herr Martin Dietze

Unter der Burg 7

38228 Salzgitter

Stadtjugendring Salzgitter e.V.

Herr Rudolf Zumfelde

Gittertor 25A

38259 Salzgitter

Frau Leonie Wolff

Gerhard-Hauptmann-Str. 89

38239 Salzgitter

Dekanat Goslar/Salzgitter

Frau Heidrun Gessner

Stromtal 87

38226 Salzgitter

Frau Monika Metze

Söhlekamp 7

38228 Salzgitter

 

Deutscher Kinderschutzbund e. V. Ortsverband Salzgitter

Herr Arne Ehlers

Tweete 20

38259 Salzgitter

Herr Andreas Wuttke

Burgbergstraße 23

38228 Salzgitter

Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Salzgitter (AGW)

Herr

Holger Strojek

Hörnebleek 13

38226 Salzgitter

Frau

Tanja Müller

Am langen Park 3a

38239 Salzgitter

Stadtjugendfeuerwehr

Frau

Anja Loel

Scharenbergstraße 4

38228 Salzgitter

Frau

Susanne Alpers

Stahlstr. 52

38226 Salzgitter

Elisabethstift gGmbh

Frau

Sabine Genther

Dammstraße 16

38229 Salzgitter

Frau

Sabine Berner-Brennecke

Silberkamp 2A

38259 Salzgitter

SOS Mütterzentrum

Frau

Petra Siems

Pommernring 32

38259 Salzgitter

Frau

Sylvia Pioßek

Heinrich-Heine-Str. 3

38239 Salzgitter

Kreissportbund

 

Die vorgeschlagenen weiteren stimmberechtigen Mitglieder einschließlich ihrer Vertreter erfüllen die nach § 3 AG KJHG vorgegebenen Wahlkriterien. Im Übrigen richtet sich das Auswahlverfahren nach § 2 AG KJHG in Verbindung mit §§ 71, 73 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Die Verwaltung empfiehlt, die genannten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt als  weitere stimmberechtigte Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter/-innen für den  Jugendhilfeausschuss der Stadt festzustellen.

 

Da mehr Vorschläge als vorhandene Plätze vorlagen, wurde den Ratsfraktionen gemäß dem Hare/Niemeyer-Verfahren ein Vorschlagsrecht eingeräumt um ein gerechtes Besetzungsverfahren analog der üblichen Ausschussbesetzung zu ermöglichen. Folglich konnten die SPD-Ratsfraktion 3 Hinzugewählte, die CDU-Ratsfraktion 2 Hinzugewählte sowie die M.B.S.-Ratsfraktion 1 Hinzugewählte/-n vorschlagen. Die Auswertung der Vorschläge hat das im Beschlussvorschlag aufgeführte Ergebnis zur Folge gehabt.

 

Die Verwaltung empfiehlt dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Finanzielle Auswirkungen:   keine