Vorlage - 0093/17

Betreff: Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Beschlussvorbereitung
15.12.2016 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2016 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,  festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(1)

Frau Heike Rath

Klosterweg 32

38239 Salzgitter

 

(1)

Herr Reinhold Jenders

Kattowitzer Str. 225

38226 Salzgitter

(2)

noch nicht benannt

(2)

noch nicht benannt

(3)

noch nicht benannt

(3)

noch nicht benannt

(4)

Frau Ulrike Bruschke

Pappeldamm 111

38239 Salzgitter

(4)

Frau Heike Rath

Klosterweg 32

38239 Salzgitter

 

(5)

noch  nicht benannt

5)

noch  nicht benannt

(6)

Herr Andreas Twardowski

Bärentörn 22

38226 Salzgitter

(6)

Frau Anita Schikowski

Altfeld 3

38229 Salzgitter

      

Begründung:  

 

Die Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Salzgitter mit beratenden Mitgliedern einschließlich der Stellvertreter/-innen ist durch Satzung zu regeln bzw. ist geregelt (§ 71 Absatz 5 Sozialgesetzbuch – Achtes Buch [SGB VIII] und § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG KJHG Landesrecht Niedersachsen).

 

Nach der maßgeblichen Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 25. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,  gehören dem Jugendhilfeausschuss mit beratender Stimme 11 Mitglieder an. Vorschlagsberechtigt für sechs Mitglieder mit beratender Stimme sind die / der:

 

1.              Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig,

2.               Dechant des Dekanats Goslar-Salzgitter,

3.               Landesschulbehörde Standort Braunschweig,

4.              Versammlung der Leiterinnen und Leiter der Kindertagesstätte in Salzgitter,

5.               Ausschuss für Soziales und Integration der Stadt Salzgitter oder die Geschäftsführung des Ausschusses für Soziales und Integration im Einvernehmen mit der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales und Integration,

6.              Leiterin oder der Leiter der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel.

 

Die vorschlagsberechtigten Stellen hat die Verwaltung mit Schreiben vom 31. Oktober 2016 jeweils gebeten, Vorschläge für die beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen bis zum 18. November 2016 einzureichen. Die Vorschläge sind aus der als Anlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen.

 

Die Leiterin oder der Leiter des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie, die Stadtjugendpflegerin oder der Stadtjugendpfleger und die Gleichstellungsbeauftrage gehören dem Jugendhilfeausschuss als beratende Mitglieder kraft Amtes an. Die Kinder- und Familienbeauftragte sowie der Jugendbürgermeister und die Jugendbürgermeisterin der Stadt werden gemäß Satzung automatisch aufgenommen.

 

Die soweit vorgeschlagenen Mitglieder mit beratender Stimme einschließlich ihrer Vertreter erfüllen die persönlichen Voraussetzungen. Im Übrigen richtet sich das Auswahlverfahren nach § 2 AG KJHG in Verbindung mit §§ 71, 73 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 

Die Verwaltung empfiehlt, die genannten Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt als beratende Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt festzustellen.

      

Finanzielle Auswirkungen:   keine Auswirkungen

      

Anlage: Zusammenstellung der Vorschläge

 

  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu Vorlage 0093_17 (35 KB) PDF-Dokument (46 KB)