Vorlage - 0012/17-2

Betreff: Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse,
Verteilung der Ausschussvorsitze
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2016 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verteilung der Ausschussvorsitze wird gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG wie in der Anlage 1 dargestellt festgestellt.

 

2.              Die sich gemäß § 71 Abs. 2 und 3 NKomVG ergebene Sitzverteilung und               Ausschussbesetzung sowie die Grundmandate nach § 71 Abs. 4 NKomVG wird               gemäß Anlage 1 festgestellt.   

Sachverhalt:
 

In der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter lag für den Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung von der CDU-Ratsfraktion die Benennung des Ausschussvorsitzes nicht vor. Die Benennung des Ausschussvorsitzes ist zwischenzeitlich erfolgt, so dass dieser wie in der Anlage 1 darstellt festgestellt werden kann.

 

Für folgende Ausschüsse sind von den Ratsfraktionen noch keine Stellvertretungen für die Ausschussvorsitze benannt worden:

 

  • Umwelt- und Klimaschutzausschuss
  • Betriebsausschuss städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
  • Stadtplanungs- und Bauausschuss

              und

  • Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung

 

Aufgrund der Beschlüsse der Änderungsanträge 0045/17 und 0061/17 zu den Vorlagen 0012/17 und 0012/17-1 hat sich die Anzahl der ordentlichen Mitgliedern in folgenden Ausschüssen um 4 Personen auf 13 ordentliche Mitglieder erhöht:

 

  • Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
  • Stadtplanung- und Bauausschuss
  • Ausschuss für Soziales und Integration
  • Ausschuss für Bildung und Kultur

              und

  • Finanzausschuss

 

Die sich durch die Beschlüsse der Änderungsanträge 0045/17 und 0061/17 ergebenden Ausschussbesetzungen sind gemäß §  71 Abs. 5 NKomVG vom Rat durch Beschluss festzustellen          

      

Anlage:

  1.                Zusammensetzung der Ausschüsse

          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur Vorlage 0012 17 2 (170 KB) PDF-Dokument (76 KB)