Vorlage - 0166/17

Betreff: Benennung der gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH vom Rat der Stadt Salzgitter zu entsendenden Kuratoriumsmitglieder
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01.2 - Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.12.2016 
2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter entsendet in das Kuratorium der Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH

 

Oberbürgermeister Frank Klingebiel sowie

 

von der SPD-Ratsfraktion

  1. _______________________
  2. _______________________

 

von der CDU-Ratsfraktion

  1. _______________________
  2. _______________________

       

Begründung:
Gemäß § 9 Abs.1 des Gesellschaftsvertrages besteht das Kuratorium aus neun Mitgliedern. Die Stadt Salzgitter stellt neben dem Oberbürgermeister vier Mitglieder, die der Rat aus seiner Mitte nach dem D´Hondtschen Höchstzahlverfahren wählt.

In Anwendung des § 71 Abs. 6 NKomVG entfallen jeweils zwei Sitze auf die SPD- und auf die CDU-Ratsfraktion.