Vorlage - 0278/17

Betreff: Bebauungsplan Th 48 für SZ-Thiede "Einrichtungshaus westlich der Eisenhüttenstraße" in Verbindung mit der 93. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussvorbereitung
04.05.2017 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
06.06.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Th 48 für SZ-Thiede „Einrichtungshaus westlich der Eisenhüttenstraße“ für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.

 

2. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der 93. Änderung nach Neubekanntmachung (N.N.) des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für den in der Anlage 2 gekennzeichneten Bereich.

 

3. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes mit dem Ziel, den Bereich Schäferwiese und den westlich angrenzenden Bereich der Eisenhüttenstraße als zentralen Versorgungsbereich im Einzelhandelsentwicklungskonzept auszuweisen.

       

Sachverhalt:

Zu Nr. 1:

Das brach liegende Sportgelände (Rot-Weiß Steterburg) zwischen der Eisenhüttenstraße und der Fläche des Kleingartenvereins Steterburg sowie ein Teil der nördlich angrenzenden Betriebsfläche der ASG soll durch die Ansiedlung eines viergeschossigen Einrichtungshauses (XXXL Lutz) mit einer Verkaufsfläche von ca. 28.000 m² und ca. 410 Parkplätzen nachgenutzt werden.

 

Zur Schaffung der entsprechenden Baurechte ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Das Ziel der Planung ist die Festsetzung eines Sondergebietes gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 2 Baunutzungsverordnung für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb.

 

Die Ansiedlung eines Einrichtungshauses entspricht der strategischen Zielsetzung des Einzelhandelsentwicklungskonzepts für das Oberzentrum Salzgitter (CIMA 2006), da im Bereich Möbel Angebotsdefizite bestehen.

Das Einzelhandelsentwicklungskonzept trifft für das Plangebiet selbst keine Aussagen. Grundsätzlich ist die Entwicklung von nicht-zentrenrelevanten Sortimenten (Möbel, Heimtextilien, Teppiche, Raumausstattung), die ein Einrichtungshaus üblicherweise führt, sowohl in der Innenstadt als auch an Außenstandorten möglich.

 

Es sind  dabei die allgemeinen  Zielvorstellungen des Einzelhandels-entwicklungskonzepts für eine verträgliche Ansiedlung von großflächigem  Einzelhandels außerhalb der Innenstädte zu berücksichtigen.

 

Eine entsprechende Verträglichkeit ist im Rahmen des Planverfahrens durch ein Gutachten nachzuweisen. Die Fläche soll damit Bestandteil des zentralen Versorgungsbereichs Schäferwiese werden.

 

Zu Nr. 2:

Der wirksame Flächennutzungsplan stellt den in der Anlage 2 gekennzeichneten Bereich überwiegend als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ dar. Am nördlichen Rand  des Plangebietes ist eine Fläche für eine Versorgungs- oder Abfallbeseitigungsanlage mit der Zweckbestimmung „Abwasser“ dargestellt.

 

Damit der Bebauungsplan Th 48 für SZ-Thiede „Einrichtungshaus westlich der Eisenhüttenstraße“ gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt werden kann, ist die Änderung der Darstellung des Flächennutzungsplans von Grünfläche und Fläche für Abwasserbeseitigung in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Großflächiger Einzelhandel“ erforderlich.

 

Darüber hinaus ist für die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel gemäß § 16 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz eine raumordnerische Abstimmung mit der Unteren Landesplanungsbehörde (Zweckverband Großraum Braunschweig) erforderlich.


 

       

Finanzielle Auswirkungen: Nein.

       

Anlagen:

1. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Th 48

2. Lageplan mit Kennzeichnung des Geltungsbereichs der 93. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans

 

 

 

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geltungsbereich Th 48 (168 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Geltungsbereich 93. FNP-Änd. (160 KB)