Vorlage - 0438/17

Betreff: Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Sanierungsmaßnahme "Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussvorbereitung
03.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
17.05.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2020 für die Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“ wird be­schlossen. Die Realisierung der in der Fortschreibung des integrierten Handlungs-konzeptes aufgeführten Maßnahmen ist anzustreben, sofern die konkrete Haushalts-situation es zulässt, dies gilt insbesondere für die Folgekosten.

        

Sachverhalt:
 

Bei den alljährlichen Anmeldungen zur Fortschreibung des Städtebauförderungs­programmes des Landes Niedersachsen wird vom Land u.a. die Vorlage eines integrierten Handlungskonzeptes (ggf. in Form einer Fortschreibung) verlangt. Das Handlungskonzept dient gegenüber dem Land als Darstellung der voraussichtlich mit Einsatz von Städtebauförderungsmitteln der kommenden Jahre angestrebten Maß­nahmen. Denn Gegenstand der Förderung sind nicht die einzelnen Maßnahmen (Projekte), sondern die jeweiligen städtebaulichen Gesamtmaßnahmen  in diesem Fall „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“.

 

Die Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt / Ost- und Westsiedlung“ wurde erstmalig im Jahr 2004 in das Städtebauförderungsprogramm des Landes „Stadtteile mit besonde­rem Entwicklungsbedarf  die soziale Stadt“ aufgenommen. Die letzte Fortschreibung des Handlungskonzeptes wurde vom Verwaltungsausschuss für die Jahre 2014  2017 am 17.06.2014 beschlossen (Vorlage 3091/16). Geänderte Sachverhalte (neue Projekte) erfordern diese Fortschreibung des Handlungskonzeptes. Die gegenüber der Fortschreibung des Handlungskonzeptes 2014 2017 neu hinzugekommenen Projekte sind die Ordnungsmaßnahme Rückbau Helenenstraße (ehem. Hotel Jost) und die Errichtung einer neuen Kita-Gemeinbedarfseinrichtung im Sanierungsgebiet. Ferner wurden Maßnahmen zur Gestaltungen von Freizeitbereichen im Umfeld des Gymnasiums Salzgitter-Bad, Außenstelle an der Helenenstraße, sowie der Dr.-Klaus-Schmidt-Hauptschule neu aufgenommen.

 

 

       

Finanzielle Auswirkungen:

 

Das Handlungskonzept zeigt grob geschätzt die voraussichtlichen Kosten der einzel­nen Maßnahmen auf. Das Handlungskonzept entfaltet aber keine finanziellen Verbind­lichkeiten oder Auswirkungen. Alle Projekte und sonstigen Maßnahmen werden im Rahmen des Investitionsprogrammes und den jeweiligen jährlichen Haushalts­anmeldungen geplant, einzeln mit gesonderten Projektvorlagen zur Beschlussfassung vorbereitet und nach politischem Beschluss realisiert. Erst mit dem jeweiligen Projekt­beschluss entsteht die Verbindlichkeit zur Durchführung der Maßnahme.

 

Für die Finanzierung der investiven Projekte bestehen noch Haushaltsreste in Höhe von rd. 1,3 Mio. €. Außerdem sind im Investitionsprogramm bei Investitionsnummer 6010001900 für 2017 = 2.035.000,00 € und für die Jahre 2018 bis 2020 jeweils = 450.000,00 € enthalten. Die Mittel werden zur Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen benötigt.

        

Anlage:

Integriertes Handlungskonzept - Fortschreibung 2017 - 2020

 

 

 

    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20170407 FS_IHK_Ost_und_Westsiedlung (398 KB)