Vorlage - 0439/17

Betreff: Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Stadtumbaumaßnahme "Seeviertel"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussvorbereitung
03.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
17.05.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2019 für die Stadtumbaumaßnahme „Seeviertel“ wird beschlossen. Die Realisierung der in der Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen ist anzustreben, sofern die konkrete Haushaltssituation es zulässt. Das gilt insbesondere für die Folgekosten.

     

Sachverhalt:

 

Bei den alljährlichen Anmeldungen zur Fortschreibung des Städtebauförderungs­programmes des Landes Niedersachsen wird vom Land u.a. die Vorlage eines inte-grierten Handlungskonzeptes (ggf. in Form einer Fortschreibung) verlangt. Das Handlungskonzept dient gegenüber dem Land als Darstellung der voraussichtlich mit Einsatz von Städtebauförderungsmitteln der kommenden Jahre angestrebten Maß­nahmen. Denn Gegenstand der Förderung sind nicht die einzelnen Maßnahmen (Projekte), sondern die jeweiligen städtebaulichen Gesamtmaßnahmen  in diesem Fall „Stadtumbau / Seeviertel“.

 

Die Stadtumbaumaßnahme „Seeviertel“ wurde erstmalig im Jahr 2008 in das Städte­bauförderungsprogramm des Landes „Stadtumbau West“ aufgenommen. Die letzte Fortschreibung des Handlungskonzeptes wurde vom Verwaltungsausschuss für die Jahre 2014 2017 am 17.06.2014 beschlossen (Vorlage 3097/16).

 

Es ist nun die Fortschreibung des Handlungskonzeptes ab 2017 zu erstellen.

      

Finanzielle Auswirkungen:

 

Das Handlungskonzept zeigt grob geschätzt die voraussichtlichen Kosten der einzel­nen Maßnahmen auf. Das Handlungskonzept entfaltet aber keine finanziellen Verbind-lichkeiten oder Auswirkungen. Die Projekte und sonstigen Maßnahmen werden im
 

 

 

 

Rahmen des Investitionsprogrammes und den jeweiligen jährlichen Haushaltsanmel­dungen geplant, einzeln mit gesonderten Projektvorlagen zur Beschlussfassung vor­bereitet und nach politischem Beschluss realisiert. Erst mit dem jeweiligen Projekt­beschluss entsteht die Verbindlichkeit zur Durchführung der Maßnahme.

 

Für die Finanzierung der investiven Projekte bestehen noch Haushaltsreste in Höhe von rd. 1,2 Mio. €. Außerdem sind im Investitionsprogramm bei Investitionsnummer 6010015900 für die Jahre 2017 bis 2019 jeweils = 450.000,00 € enthalten. Die Mittel werden zur Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen benötigt.

 

      

Anlage:

Integriertes Handlungskonzept - Fortschreibung 2017 - 2019

 

 

 

 

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20170407 Handlungskonzept See Final 17-19 (222 KB)