Vorlage - 0449/17

Betreff: Widmung der Straße "Hopfenhof" (Verlängerung) in SZ-Salder
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nord zur Kenntnis
03.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

In Salzgitter-Salder wird die Straße „Hopfenhof“ (Verlängerung) mit Wirkung vom Tage nach ihrer Bekanntmachung gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) als Gemeindestraße für den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet.

 

Bezeichnung

Anfangspunkt

Endpunkt

Länge

Hopfenhof

Hopfenhof

nach 63 m in nördliche Richtung / siehe zeich-nerische Darstellung

63 m

 

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Salzgitter.

          

Begründung:

 

Die im Beschlusstext aufgeführte Teilstrecke (Verlängerung) der Straße „Hopfenhof“ in Salzgitter-Salder wurde von einem Erschließungsträger auf der Grundlage des Erschließungsvertrages vom 20.06./03.07.1990 im Zeitraum von März bis Mai 1993 hergestellt. Nacharbeiten fanden im Oktober 1997, die Abnahme der Straßenbauarbeiten am 24.11.1997 statt.

 

Die sich daran anschließende Straßenfläche in südliche Richtung war bereits zu einem früheren Zeitpunkt erstellt und gewidmet worden.

 

Um die Straße einem bestimmten öffentlichen Zweck (Gemeindestraße) zuzuführen und den öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu unterwerfen, muss die Widmung für den

öffentlichen Straßenverkehr gemäß § 6 NStrG nachgeholt werden. Dies war nach Fertigstellung und Verkehrsübergabe versehentlich unterblieben.