Vorlage - 0459/17

Betreff: Weiterentwicklung Salzgittersee
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
02.05.2017 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussvorbereitung
10.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
17.05.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Beschlussvorbereitung
18.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses zurückgestellt   
15.06.2017 
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.05.2017 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter zurückgestellt   
21.06.2017 
9. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter begrüßt das Masterkonzept „Weiterentwicklung Salzgittersee“ der Allianz für die Region aus 2015 als übergeordneten Rahmen für die gesamte Seeentwicklung und beabsichtigt, die einzelnen Themenbereiche und Projekt-ideen weiter zu entwickeln und zu konkretisieren.

 

Die Verwaltung wird daher damit beauftragt, ein Ziel- und Strukturkonzept für die Weiterentwicklung des Salzgittersees mit den Themenräumen rund um den See und dem potentiellen Stadtquartier am See unter Einbindung eines Lenkungskreises aus Vertretern der Ratsfraktionen und Vertretern der Verwaltung zu erarbeiten.

 

Grundlage dafür ist das Masterkonzept „Weiterentwicklung des Salzgittersees“ unter Einbindung der vom Rat beschlossenen Umgestaltung der Uferpromenade zwischen Hafen und DLRG-Station.

 

Die Weiterentwicklung der Konzeptfindung soll - nach Vorbereitung in einer Kick-off-Veranstaltung - im Rahmen eines Workshop-Verfahrens mit dem Lenkungskreis er-folgen. An diesem Prozess ist die Allianz für die Region beratend zu beteiligen. Der Regionalverband ist verwaltungsseitig einzubinden.  Die konzeptleitende Moderation soll durch das am Masterkonzept der Allianz für die Region beteiligte Planungsbüro erfolgen. Die dazu erforderlichen Haushaltsmittel sind aus dem vorhandenen Haushaltsansatz Bau einer Seepromenade zu finanzieren.

 

Nach Abschluss des Konzeptfindungsprozesses und vor dem Beschluss einer weitergehenden, detaillierten technischen und wirtschaftlichen Machbarkeits-untersuchung sind die Seeanrainer und die Bürgerschaft in geeigneter Form zu beteiligen, z. B. in einer sogenannten Bürgerwerkstatt. Ihre Anregungen sind zu bewerten und in die Ziele zur Entwicklung mit aufzunehmen.  

 

 

 

Der Prozess Workshopverfahren und Bürgerbeteiligung soll bis Mitte Oktober 2017 abgeschlossen  sein und in die Ziele eines künftigen Entwicklungskonzepts einfließen. Die vereinbarten nutzungsbezogenen, räumlichen und wirtschaftlichen Ziele werden nach Abschluss des Workshopverfahrens und der Bürgerbeteiligung in einem sogenannten „ Ziel- und Strukturkonzept“ festgehalten. Gleichzeitig sollen  damit die Inhalte für eine detaillierte technische und wirtschaftliche Aufgabenstellung als nächsten Prozessabschnitt festgelegt werden. Der daraufhin durchzuführende Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer detaillierten technischen und wirtschaft-lichen Machbarkeitsstudie soll in der Dezembersitzung 2017 des Rates erfolgen.

 

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen bis zum 3. Quartal 2018 vorliegen, um dann konkrete Projekte/Maßnahmen beschließen zu können.

             

Sachverhalt:
 

 In einer breit angelegten Studie wurde mit Zustimmung und unter Mitwirkung der Stadt, der Wirtschafts- und Innovationsförderungsgesellschaft, der Bäder, Sport und Freizeit Gesellschaft und der Ostfalia Hochschule von der Allianz für die Region das „Konzept Freizeit & Tourismus Salzgitter 2015“ im Rahmen des RIK-Prozesses (Regionales Umsetzungs- und Investorenkonzept Freizeit und Lebensqualität) u. a. das Teilkonzept „Weiterentwicklung Salzgittersee“ erarbeitet.

 

Das Konzept umfasst die Themenbereiche Stadt und Fluss, Sand und Sonne, Wasser und Wind, Spiel und Sport sowie Inselpark.

 

Dieses Konzept wurde im September 2015 in einer öffentlichen Veranstaltung der Verwaltung vorgestellt, wie auch in parteiöffentlichen. In 2016 erfolgte eine Präsentation des Konzeptes in öffentlichen Sitzungen aller Ortsräte (06.04.201616.06.2016).

 

Das Konzept soll weiterverfolgt werden, da es für die Stadtentwicklung einen hohen Stellenwert hat und in den Veranstaltungen ein insgesamt positives Echo gefunden hat.

 

Einer aufwendigen, technisch und wirtschaftlich unterlegten, Machbarkeits-untersuchung soll ein Prozess der politischen Willensbildung durch einen Lenkungskreis in Workshops vorausgehen, in dem die Ratspolitik gemeinsam mit der Verwaltung ein Ziel- und Strukturkonzept für den gesamten Raum definiert. Die Allianz für die Region bleibt wichtiger Partner der Entwicklung und ist beratend Teilnehmer der Workshops, wie auch themenbezogen Dritte in den Prozess mit einbezogen werden sollten. In den Prozess ist verwaltungsseitig auch der Regionalverband - mit seinem neuen Bereich Freizeit und Tourismus - einzubinden.  Das Zielkonzept soll verbunden werden mit einem Verfahrensvorschlag für einen Grundsatzbeschluss des Rates im Dezember 2017.

 

Die konzeptionelle Moderation ist durch das am Masterplan „Weiterentwicklung Salzgittersee“ beteiligte Planungsbüro Stahm Architekten, BS, durchzuführen. Dafür sind vorsorglich Haushaltsmittel in Höhe von etwa 70.000 € netto aus dem vorhandenen Haushaltsansatz Bau einer Seepromenade bereitzustellen.  

 

 

 

 

Vor einem Grundsatzbeschluss sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und die Seeanrainer in geeigneter Form zu beteiligen und deren Anregungen zu bewerten und im Prozess mit zu berücksichtigen. Die Beteiligung kann im Rahmen einer Bürgerwerkstatt oder einer Info-Veranstaltung mit Frage-Diskussionsrunde geschehen. 

 

Insgesamt sollten drei Workshops durchgeführt werden; die Inhalte sollen in einer Kick-off-Veranstaltung mit dem Lenkungskreis festgelegt werden. Der Aufbau soll prozessual sein, so dass die Inhalte mit Erkenntnisgewinn von Workshop zu Workshop nachgesteuert werden können.

 

Folgende Themen könnten beispielhaft in den Workshops behandelt werden:

 

-          Zusammenwirken und Entwicklung der Angebote Seenutzung mit offenem Seeufer und neuer Quartiersnutzung Wohnen

-          Grobe Strukturierung der Entwicklungsflächen und Herausarbeitung sinnvoller Planungs- und Bauabschnitte mit ihrer Infrastruktur

-          Einbindung der Seeentwicklung in die innerstädtische Entwicklung und Anbindung an den ÖPNV

-          Strategie der Entwicklung/Entwicklungsverfahren, Beteiligung der Stadt und Lenkung des Prozesses durch die Stadt, Einbindung von Entwicklern/Investoren

-          Erarbeitung der Inhalte einer technischen und wirtschaftlichen Machbarkeitsstudie

-          Form der Bürgerbeteiligung

 

 

Wie im Beschlusstext dargestellt, soll der Prozess Workshop und Bürgerbeteiligung bis Mitte Oktober 2017 abgeschlossen sein und in ein Ziel- und Strukturkonzept einfließen. Zudem sind die Inhalte für eine detaillierte technische und wirtschaftliche Aufgabenstellung als nächsten Prozessabschnitt festzulegen. Der daraufhin durchzuführende Grundsatzbeschluss zur Durchführung der  detaillierten technischen und wirtschaftlichen Machbarkeitsstudie soll in der Dezembersitzung 2017 des Rates erfolgen.

 

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen bis zum 3. Quartal 2018 vorliegen, um dann konkrete Projekte/Maßnahmen beschließen zu können.

            

 

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 0459 Weiterentwicklung Salzgittersee (1701 KB)