Vorlage - 0466/17-AW

Betreff: Innerste-Radweg;
Anfrage des Ortsratsmitgliedes der Ortschaft Süd, Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Ortsrates Süd am 20.03.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz Beteiligt:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
03.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Inhalt der Anfrage:

Der Innerste-Radweg verbindet über eine Distanz von etwa 105 Kilometern das Leinetal mit dem Oberharz und verknüpft somit die UNESCO-Welterbestätten der „Oberharzer Wasserwirtschaft“ mit „Dom und Michaeliskirche in Hildesheim“. Der Innerste-Radweg ist ein interkommunales Projekt, an welchem die Landkreise Hildesheim, Wolfenbüttel, Goslar sowie die kreisfreie Stadt Salzgitter beteiligt sind. Insgesamt sind 12 Kommunen an den Radweg angebunden. Das Projekt wurde im Jahre 2007 initiiert und sukzessive umgesetzt. Zum Innerste-Radweg gehört offiziell auch das Teilstück ab der Landesstraße 498, Zufahrt zur Mühle Ringelheim, hinter der Eisenbahnbrücke östlich weiter über den Feldweg bis hin zur Straße Mühlenweg in Ringelheim. Kleine Plaketten mit dem Logo des Innerste-Radweges finden sich entlang des Weges, dürften aber nur von Insidern als solche identifiziert werden.


 

Frage 1:

Erfüllt die Strecke des Innerste-Radweges zwischen der L498 und Ringelheim aus Sicht der Stadt Salzgitter alle rechtlichen Vorgaben eines Fahrradweges?

 

Antwort der Verwaltung:

Radverkehrsanlagen sind vorrangig oder ausschließlich für die Benutzung mit dem Fahrrad vorgesehen. Ist eine Radverkehrsanlage baulich hergestellt, handelt es sich um einen Radweg. Erfüllt dieser die Mindestansprüche an Fläche und Qualität, kann dieser mit dem StVO-Zeichen 237, 240 oder 241 benutzungspflichtig ausgeschildert werden.

Beim Innerste-Radweg handelt es sich streng genommen nicht um einen Radweg, sondern um eine Themenradroute mit Wegweisung, die die vorhandenen Radverkehrsanlagen oder sonstige Verkehrsanlagen (z. B. öffentliche Straßen, landwirtschaftliche Wege) im Mischverkehr mitbenutzt. Eine Ausweisung mit den StVO-Zeichen 237, 240 und 241 kann hier nicht erfolgen.

 

 

 

 

Frage 2 und 3:

Haben sich die Eigentümer der genutzten Wege auf dem o.g. genannten Teilstück zuvor mit der Nutzung einverstanden erklärt bzw. existieren entsprechende Vereinbarungen?

Darf die benannte Strecke von jedermann/-frau mit dem Fahrrad befahren werden?      

Antwort der Verwaltung:

Grundsätzlich darf die freie Landschaft betreten bzw. befahren werden. Näheres dazu regelt § 23 des „Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung“ (NWaldLG). Die benannte Strecke darf daher auch mit dem Fahrrad befahren werden.

Gestattungsverträge mit den Eigentümern werden i. d. R. abgeschlossen, falls Wegweiser auf fremden Eigentum aufgestellt werden müssen. Dies ist bei der genannten Strecke bisher nicht der Fall.

 

Frage 4:

Falls die drei Fragen zuvor positiv beantwortet werden können: Wäre es dann auch möglich, das o.g. Teilstück gemäß der Beschilderung gleich nach StVO als für Radfahrer/innen benutzbaren Weg auszuweisen, um diesen zwischen Sehlde und Ringelheim eine offizielle und vor allem erkennbare Alternative zur L498 zu ermöglichen?

 

Antwort der Verwaltung:

Eine Ausweisung als Radweg nach StVO ist nicht möglich. Die Stadt Salzgitter plant aber, die Fahrradwegweisung in den ländlichen Bereichen des Stadtgebietes aufzubauen bzw. zu ergänzen. Im genannten Bereich sind neue Fahrradwegweiser (größere Zielwegweiser mit Entfernungsangaben und die bereits vorhandenen Zwischenwegweiser) vorgesehen, die dann auch das Logo des Innerste-Radweges und anderer Themenrouten (z. B. Route 31) mit aufnehmen.