Vorlage - 0565/17

Betreff: Entsendung von Vertreterinnen/Vertreter in den Beirat der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Nds. Ost gGmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
04.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.05.2017 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die bis zum Ende des derzeit gültigen Vertrages zur Bildungszusammenarbeit (31.12.2017) zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter in den Beirat der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH werden wie folgt bestätigt:

 

Ratsfrau Dr. Sandra D i t t m a n n (SPD)

Ratsherr Bastian B r y l l a (SPD)

Ratsherr Thomas H u p p e r t z (CDU)

Erste Stadträtin Christa F r e n z e l

 

Nach Losentscheid durch den Ratsvorsitzenden nach § 71 Abs. 2 Satz 5 und 6 NKomVG:

 

Ratsfrau Inge Pelzer (CDU) oder Ratsherr Jannis Leontarakis (M.B.S.)       

Sachverhalt:
Die Stadt Salzgitter hat mit Beschluss des Rates, 3611/16, einen Vertrag zur Bildungszusammenarbeit mit der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH geschlossen, der bis zum 31.12.2017 gültig ist.

 

Nach § 6 des Vertrages sind 5 Vertreterinnen/Vertreter in den Beirat zu entsenden, die sich aus Vertreterinnen/Vertreter der Fraktionen sowie einer Vertreterin/einem Vertreter des Verwaltungsvorstandes zusammensetzen.

 

Die Entsendung der Vertreterinnen/Vertreter der Fraktionen bestimmt sich dabei nach dem Verhältnis der Mitgliederzahl der einzelnen Fraktionen oder Gruppen zur Mitgliederzahl aller Fraktionen oder Gruppen.

 

Die Berechnung erfolgt nach § 71 NKomVG, wodurch nach Absatz 2 Satz 3 die Ratsfraktionen der SPD und CDU einen Sitz im Beirat erhalten. Im Weiteren erhält die Ratsfraktion der SPD einen weiteren Sitz in Anwendung des Absatzes 2 Satz 4 und bei den Ratsfraktionen der CDU und M.B.S. besteht nach dieser Berechnung ein Gleichstand.

Nach § 71 Abs. 2 Satz 5 und 6 NKomVG entscheidet zwischen diesen Ratsfraktionen das Los, welches durch den Ratsvorsitzenden gezogen wird. Die Losentscheidung wird im Protokoll dokumentiert.

 

Die genannten Vertreterinnen und Vertreter für die Entsendung und das Losverfahren sind von den Fraktionen vorgeschlagen worden. Die Vertreterin des Verwaltungsvorstandes wurde durch den Hauptverwaltungsbeamten vorgeschlagen.

 

Die Sitzung des Beirates ist für den Juni 2017 geplant. Die gewählten Vertreterinnen/Vertreter werden in Kürze durch die  Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH eingeladen.       

Finanzielle Auswirkungen:   16.940 € / Haushalt 2017

       

Anlagen:

Vertrag zwischen der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Nds. Ost gGmbH und der Stadt Salzgitter

 

 

 

In Vertretung  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vertrag Bildungzusammenarbeit Arbeit und Leben Nds. OSt gGmbH (1608 KB)