Vorlage - 0574/17

Betreff: Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle SZ-Salder, und für die KITA ASS in Thiede
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussvorbereitung
02.05.2017 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
17.05.2017 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
24.05.2017 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle SZ-Salder, und für die Kindertagesstätte ASS, Adalbert-Stifter-Straße in Thiede wird mit Hilfe einer Energieagentur je ein energetisches Sanierungskonzept in Form eines Sanierungs-fahrplans erstellt.

Die Maßnahme soll nur durchgeführt werden, wenn die Förderzusagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und anderer Förderquellen über insgesamt 95% vorliegen.

Nach Abschluss der Maßnahme legt die Verwaltung den beteiligten politischen Gremien einen Bericht über die Gesamtmaßnahme mit einem Beschlussvorschlag vor, ob für weitere städtische Nichtwohngebäude Sanierungsfahrpläne in gleicher Weise erstellt werden sollen.

      

Sachverhalt:
 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein Förderprogramm für Sanierungskonzepte und Neubauvorhaben für Nichtwohngebäude. Ziel des Förderprogramms ist es, kommunalen Gebietskörperschaften, deren Eigenbetrieben, Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund sowie gemeinnützigen Organisationsformen geförderte Energieberatung zugänglich zu machen und wirtschaftlich sinnvolle Investitionen in die Energieeffizienz aufzuzeigen. Gefördert wird die Energieberatung zur Erstellung eines energetischen Sanierungskonzepts von Nichtwohngebäuden, entweder in Form eines Sanierungs-fahrplans oder in Form einer umfassenden Sanierung.

Antragsberechtigt sind alle natürlichen und juristischen Personen, die als Energieberater die notwendigen Anforderungen erfüllen und dem BAFA nachweisen. Dazu zählt die Regionalen EnergieAgentur e. V., die ihren Sitz bei der Allianz für die Region GmbH hat oder die Regionale Energie- und KlimaschutzAgentur e. V. Braunschweig (reka e.V.) mit ihren Netzwerkpartnern. Diese stellt darüber hinaus für jede durchgeführte Energieberatung eine Elektromobilladesäule zur Verfügung.

 

Gegenstand der Beratung sind Nichtwohngebäude, die sich im Bundesgebiet befinden. Das energetische Sanierungskonzept und die Neubauberatung haben sich jeweils auf ein einzelnes Nichtwohngebäude zu beziehen.

 

Art und Höhe der Förderung

 

Die Förderung wird als Anteilsfinanzierung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses an den antragstellenden Berater gewährt. Sie wird als Projektförderung auf Ausgabenbasis bewilligt. Förderfähig ist jeweils das Netto-Beraterhonorar.

Die Zuwendung beträgt bis zu 80 % der förderfähigen Ausgaben, jedoch maximal      15.000 Euro. Für die Präsentation des Beratungsberichts durch den Berater in Entscheidungsgremien des Beratenen kann zusätzlich eine Zuwendung in Höhe von         500 Euro beantragt werden.

Die Energieberatung bzw. Neubauberatung des Nichtwohngebäudes kann nur einmal im Rahmen dieser Richtlinie gefördert werden. Der Antragsteller hat die Möglichkeit, mehrere Beratungen an verschiedenen Objekten bei demselben Beratungsempfänger durchzuführen

 

Sofern es sich bei dem Beratenen um eine finanzschwache Kommunen handelt, die nach jeweiligem Landesrecht ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen hat, kann der Finanzierungsanteil aus Mitteln dieses Förderprogramms und Dritter (das heißt anderer Förderprogramme) maximal 95 % der förderfähigen Ausgaben betragen. Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts ist dem BAFA durch den Antragsteller nachzuweisen. Der Anteil der Förderung durch diese Richtlinie beträgt in so einem Fall weiterhin maximal 80 %. Die restlichen 15 % können über Mittel anderer Beratungsprogramme als denen des Bundes (zum Beispiel der Länder) gedeckt werden. Diesen Beitrag würde die reka e.V. als gemeinnütziger Bürgerverein mit seinen Netzwerkpartnern aufbringen.

       

 

      

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 0574 (1034 KB)