Vorlage - 0605/17-AW

Betreff: "Schwarzbauten" in Salzgitter; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion der Ortschaft Süd vom 24.04.2017 in der Sitzung des Ortsrates Süd am 03.05.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
03.05.2017 
6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Süd wie folgt:

 

Frage 1:

Bekanntlich gibt es im Bereich des Gewerbegebietes auf der Daimlerstraße ein Gebäude, dass wegen unvorschriftsmäßiger Ausführung stillgelegt worden ist und seit Jahren vor sich hinrottet.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich von der Verwaltung wissen:

Gibt es im Bereich der Ortschaft Süd weitere „Schwarzbauten“? Falls ja, wie viele?

 

Antwort der Verwaltung:

Über die Anzahl von „Schwarzbauten“ kann keine Angabe erfolgen, da derartige Fälle regelmäßig nur dann aktenkundig werden, wenn Nachbarbeschwerden vorliegen oder wenn die Bauaufsichtsbehörde zur Herstellung oder Sicherung rechtmäßiger Zustände die erforderlichen Maßnahmen anordnet.

 

Frage 2:

Welche Maßnahmen werden seitens der Verwaltung in solchen Fällen unternommen. Wie ist es zu erklären, dass ein Bau soweit fortschreiten konnte, bevor es der Verwaltung aufgefallen ist, dass nicht vorschriftsmäßig gebaut wurde?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Bauaufsichtsbehörde ordnet zur Herstellung oder Sicherung rechtmäßiger Zustände die nach Ihrem Ermessen erforderlichen Maßnahmen, wie z.B. Baustopp, Rückbau oder Nutzungsuntersagung, an. Für die Einhaltung des öffentlichen Baurechts – unabhängig von der Verfahrenspflicht von Baumaßnahmen – sind der Eigentümer bzw. Bauherr verantwortlich.