Vorlage - 0593/17-AW

Betreff: Straßensanierungen im Sanierungsgebiet Steterburg;
Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 20.04.2017 in der Sitzung am 04.05.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
04.05.2017 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Anfrage des Ortsrates:

„(…) bittet die Verwaltung der Stadt Salzgitter um Auskunft, in welcher Reihenfolge und in welchem zeitlichen Ablauf Straßensanierungen im Sanierungsgebiet Steter-burg mit Fördermitteln durchgeführt werden sollen.“

 

Antwort der Verwaltung:

Im „Bericht über das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen Salzgitter – Steterburg mit dem Integrierten Handlungskonzept aus dem Jahr 2014 und dem daraus entwickelten Gebietsbezogenen Handlungskonzept für den Bereich Salz­gitter Steterburg aus dem Jahr 2015 sind im Handlungsfeld 2: Wohnumfeld und öffentlicher Raum - Maßnahmen, die den öffentlichen Straßenraum betreffen, ent­halten.

Dazu zählt u.a. der Ausbau des Klosterweges als eine Maßnahme, wie auch Maß­nahmen als ergänzende Begrünung der Straßenräume, z.B. Aufwertung des Pappel­damms, der Danziger Straße und der Langen Hecke.

 

Eine Reihenfolge bzw. ein zeitlicher Ablauf ist im Konzept nicht enthalten bzw. für die Aufnahme im Förderprogramm nicht zwingend vorgeschrieben. Bei einer Fort­schreibung des Handlungskonzeptes (für einen bestimmten Förderzeitraum) werden die Maßnahmen entsprechenden Förderjahren zugeordnet.

 

Der Einsatz von Fördermitteln über den Kostenrahmen für die städtebauliche Gesamtmaßnahme ist für Straßenausbaumaßnahmen/Straßensanierungen grund­sätzlich möglich, allerdings ist die Finanzierung über die Städtebauförderung aus­geschlossen, soweit andere Förderprogramme z.B. GVFG Mittel greifen. Hinsichtlich des Ausführungszeitpunktes der Danziger Straße verweise ich auf die Anfrage 5287/16 bzw. und die Beantwortung vom 18.04.2016 des Fachdienstes Tiefbau und Verkehr.

 

 

 

 

 

 

Für Maßnahmen, die nicht über GVFG Mittel förderungsfähig sind, wird eine

Förderungsfähigkeit im Einzelfall zu prüfen sein.