Vorlage - 0603/17-MV

Betreff: Pflasterung Lückenschluss Hasenspringweg
Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 03.05.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Süd zur Kenntnis
01.11.2017 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der Ortsrat beantragt in Anlehnung an alte Forderungen, den Fußgängerweg zwischen den Häusern „Hasenspringweg 22 bis Hasenspringweg 40“ zu pflastern und alle erforderlichen Schritte einzuleiten, dass dieses zeitnah geschieht.

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Voraussetzungen für den Ausbau des oben genannten Gehwegteilstückes in SZ-Bad, Hasenspringweg, sind folgende:

 

-          Vermessung

-          Baugrunduntersuchung

-          Erstellung eines Straßenbauprojektes

-          Beschluss des Projektes durch den Verwaltungsausschuss

-          Vorhandensein von investiven Mitteln im städtischen Haushalt durch einen Ratsbeschluss

 

Die Straße „Hasenspringweg ist im Teilbereich zwischen Wiesenstraße und Rabenwinkel bereits grundhaft ausgebaut. Im weiteren Verlauf sind sowohl die Fahrbahn als auch die Nebenanlagen dringend erneuerungsbedürftig. Der Straßendatenbank ist zu entnehmen, dass etwa ein Drittel der befestigten und zwei Drittel der unbefestigten Seitenflächen erneuerungsbedürftig beziehungsweise dringend erneuerungsbedürftig sind. Bei den Fahrbahnflächen sind etwa 80 % stark erneuerungsbedürftig.

 

Unter wirtschaftlichen und technischen Gesichtspunkten ist es nicht zielführend, nur einen Teilbereich der Gehwege zu befestigen. Vielmehr sollte der Hasenspringweg im weiteren Verlauf auf der gesamten Länge grundhaft ausgebaut werden. Dies gibt auch die Möglichkeit einer Neuordnung des Straßenraumes unter Berücksichtigung der    unterschiedlichen Nutzungsansprüche einschließlich der Belange mobilitätseingeschränkter Personen.

 

Die Erneuerung der Straße ist beitragspflichtig gemäß § 6 NKAG in Verbindung mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Salzgitter.

 

Die grob geschätzten Investitionskosten für einen grundhaften Ausbau des Hasenspringweges ab der Einmündung Rabenwinkel betragen etwa 2.000.000 €.

 

Die Realisierung der Maßnahme ist nicht kurzfristig möglich. Es stehen keine Finanzmittel bereit.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd wird um Kenntnis gebeten.