Vorlage - 2970/14

Betreff: Änderung der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20-Stadtkämmerei-   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
15.04.2004 
48. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
21.04.2004 
28. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.05.2002 werden, wie in der Anlage a) und c) zu dieser Beschlussvorlage beigefügt, geändert.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach Ziffer 10.1 der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.5.2002 ist eine Ausfertigung des durch das Fachamt vorgeprüften Verwendungsnachweises dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorzulegen. Dieses Verfahren hat sich als auf­wändig und unwirtschaftlich erwiesen. Durch den obigen Beschlussvorschlag entfällt die zusätzliche Übersendung der Zuwendungs­bescheide und Verwendungsnachweise an das Rechnungsprüfungsamt. Stattdessen berichten die für die Bewilligung der Zuwendungen zuständigen Stellen dem Rechnungsprüfungsamt halbjährlich listenmässig über die bis zum Stichtag im Haushaltsjahr gewährten Zuwendungen.

 

Die Änderungen in den Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter sind in der Anlage a) unterstrichen dargestellt. Unter Anlage b) ist die alte Fassung wieder gegeben. Die sich aus dem obigen Beschluss ergebenden redaktionellen Änderungen sind in der Anlage c) aufgeführt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine

Anlagen:

Anlagen:

 

a)     Neufassung der Ziffer 10 der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.5.2002 gemäss obigen Beschlussvorschlages.

 

b)     Alte Fassung.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Zuwendungsrichtlinie (26 KB) PDF-Dokument (12 KB)