Vorlage - 0900/17

Betreff: Berufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter in Fachausschüsse des Rates
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50 - Fachdienst Soziales und Senioren   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
23.08.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Integration zur Kenntnis
06.09.2017 
8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Herr Donald Cameron wird als „andere Person“ im Sinne von § 71 Absatz 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ohne Stimmrecht in den Ausschuss für Soziales und Integration berufen.

 

  1. Herr Hans-Werner Eisfeld wird als „andere Person“ im Sinne von § 71 Absatz 7 NKomVG ohne Stimmrecht in den Stadtplanungs- und Bauausschuss berufen.

           

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 17.04.2013 über die Berufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen in Ausschüsse (Vorlage 1787/16) beschlossen.

 

Gemäß des Beschlusses schlägt der Beirat für Menschen mit Behinderungen aus seiner Mitte dem Rat jeweils eine Person zur Berufung zu Mitgliedern im

 

  1. Ausschuss für Soziales und Integration
  2. Stadtplanungs- und Bauausschuss

 

vor. Bei diesen Mitgliedern handelt es sich um „andere Personen“ im Sinne des § 71 Absatz 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes ohne Stimmrecht.

 

In seiner Sitzung am 22.06.2017 hat der Beirat für Menschen mit Behinderungen  einstimmig beschlossen, als Vertreter des Beirates für Menschen mit Behinderungen für den  Ausschuss für Soziales und Integration Herrn Donald Cameron und als Vertreter für den Stadtplanungs- und Bauausschuss Herrn Hans-Werner Eisfeld vorzuschlagen.