Vorlage - 0913/17

Betreff: Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 85 - Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
23.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.11.2017 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.                        

Sachverhalt:
 

Der Ratsbeschluss vom 21.06.2017 (Vorlage 0608/17) sieht eine inhaltliche Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) vor. Die so geänderte Eigenbetriebssatzung liegt nun dem Rat zur Entscheidung vor.

 

Der wesentliche Punkt der vorliegenden Änderung ist eine  vorherige Beteiligung der betroffenen Fachausschüsse bei Sanierungs-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Bauten und Außenanlagen sowie Neubauten gemäß § 7 Abs. 3 sowie § 8 Abs. 5 der Betriebssatzung. Damit hält die bisher geübte Praxis Einzug in die Betriebssatzung.

 

Weiterhin wird die Betriebssatzung sprachlich gendergerecht angepasst.       

  

Anlagen:

1. 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)

2. Synopse zur 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)

 

                         

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 0913-17 - ÄNDERUNG 7. Änderungssatzung 2017-10-16 - Schinke (47 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 0913-17 - ÄNDERUNG Synopse 7. Satzungsänderung 2017-10-16 - Schinke (49 KB) PDF-Dokument (53 KB)