Vorlage - 0955/17

Betreff: BV 0459/17 i. S. Weiterentwicklung Salzgittersee und Änderungsantrag BV 0858/17 -
Zwischennachricht
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Umwelt- und Klimaschutzausschuss zur Kenntnis
28.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Stadtplanungs- und Bauausschuss zur Kenntnis
13.09.2017 
9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
27.09.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Ortsrat der Ortschaft Nord zur Kenntnis
01.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Mitteilung:

 

Der Rat hat in seiner Sitzung am 21.06.2017 beschlossen, die Verwaltung zu beauf­tragen, ein Ziel- und Strukturkonzept für die Weiterentwicklung des Salzgittersees mit den Themenräumen rund um den See und dem potenziellen Stadtquartier am See unter Einbindung eines Lenkungskreises aus Vertretern und Vertreterinnen der Rats­fraktionen und Vertretern und Vertreterinnen der Verwaltung zu erarbeiten (0459/17). Grundlage dafür ist das Masterkonzept „Weiterentwicklung des Salzgittersees“.

 

Der Prozess Workshopverfahren und Bürgerbeteiligung soll bis Mitte Oktober 2017 ab­geschlossen sein und in ein Ziel- und Strukturkonzept einfließen. Gleichzeitig sollen da­mit die Inhalte für eine detaillierte technische und wirtschaftliche Aufgabenstellung als nächsten Prozessschritt festgelegt werden. Der daraufhin zu fassende Grundsatzbe­schluss zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie soll in der Dezember-Sitzung 2017 des Rates erfolgen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen bis zum 3. Quartal 2018 vorliegen, um dann konkrete Projekte und Maßnahmen beschließen zu können.

 

Aufgrund des Bearbeitungsumfangs und vorgesehenen mehrstufigen Beteiligungspro­zesses ist bereits zum jetzigen Zeitpunkt erkennbar, dass die im Ratsantrag angegebe­nen Termine für die einzelnen Arbeitsschritte nicht eingehalten werden können.

 

Die konzeptbegleitende Moderation wurde gemäß Ratsbeschluss beim Büro Stahm Architekten aus Braunschweig angefragt (siehe Anlage 1).

 

Folgende aktuelle Zeitplanung ist vorgesehen: Das Workshopverfahren unter Ein­bindung des Lenkungskreises, beginnend mit einer Auftaktveranstaltung („Kick-off“) im November 2017, soll bis März 2018 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse der Work­shops sollen in voraussichtlich zwei Bürgerveranstaltungen im April 2018 vermittelt und der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt werden. Ziel ist es, die Phase I „Work­shopverfahren und Bürgerveranstaltungen“ mit dem Beschluss über die Beauftragung des Ziel- und Strukturkonzeptes im ersten Halbjahr 2018 abzuschließen.

 

In Phase II sollen etwa ab Juli 2018 die Erarbeitung des Ziel- und Strukturkonzeptes sowie die Festlegung der technischen und wirtschaftlichen Anforderungen an die Machbarkeitsstudie erfolgen. Ziel ist, einen Grundsatzbeschluss des Rates über das Ziel- und Strukturkonzept sowie den Beschluss zur Auftragsvergabe über die Machbar­keitsstudie im November 2018 zu erwirken.

 

In Phase III - ca. von Dezember 2018 bis Dezember 2019 – soll auf der Basis des Grundsatzbeschlusses die Machbarkeitsstudie erarbeitet werden. Hierzu gehören auch vertiefende Gutachten zur Bewertung der rechtlichen, wirtschaftlichen und umweltfach­lichen Machbarkeit.

 

Nach verwaltungsinternen Abstimmungen könnte der Rat im März 2020 über konkrete Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Ziel- und Strukturkonzepts beschließen.

 

Die Allianz für die Region und der Regionalverband Großraum Braunschweig werden im Verfahren gemäß Ratsbeschluss beratend beteiligt bzw. eingebunden.

                          

 

Anlage

1. Schreiben des Büros Stahm Architekten vom 24.08.2017           

 

 

 

 

 

 

                            

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schreiben STAHM Architekten vom 24.08.2017 (982 KB)