Vorlage - 0978/17-AW

Betreff: Mehr Geld für Radverkehr?
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 15.08.2017 im Rat der Stadt Salzgitter am 27.09.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
27.09.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Inhalt der Anfrage:

 

In der Salzgitterzeitung vom 20.5.17 hat die Pressestelle der Stadt erklärt: „Es ist geplant, zukünftig 125.000,- € für die Verbesserung des Radverkehrs zusätzlich bereitzustellen.“

 

Im Appendix zum Masterplan Mobilität hat der Rat der Stadt Salzgitter 2016 beschlossen, dass jährlich 250.000,- € für die Verbesserung des Radverkehrsnetzes bereitgestellt werden.

 

In diesem Zusammenhang stellt die Ratsfraktion der Linken die folgenden Fragen:

 

  1. Ab wann werden jährlich 375.000,- € für die Verbesserung des Radverkehrs bereitgestellt?
  2. Welche zusätzlichen Maßnahmen sind geplant?

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

  1. In der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Salzgitter sind jährlich 125.000,- € für Radverkehrsmaßnahmen veranschlagt worden. Für 2017 werden einmalig zusätzlich 150.000,- € (vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2017) für die Einrichtung der Radwegweisung bereitgestellt. Eine bauliche Umsetzung dieser Maßnahme erfolgt 2018.

 

  1. Weitere zusätzliche Maßnahmen sind derzeit seitens der Verwaltung nicht geplant.