Vorlage - 1136/17

Betreff: Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0978/17 "Mehr Geld für Radverkehr?"
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ratsfraktion Die Linke
Federführend:Ratsfraktion Die Linke   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
29.11.2017 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Die Fraktion DIE LINKE ist mit der Beantwortung der Anfrage 0978/17 nicht zufrieden.

 

Zu 0978/17-AW haben wir daher weitere Fragen:

 

1.Warum sind in der mittelfristigen Finanzplanung jährlich nur 125.000,- € für Radverkehrsmaßnahmen veranschlagt, obwohl im Appendix zum Masterplan Mobilität der Rat der Stadt Salzgitter 2016 beschlossen hat, dass jährlich 250.000,- € für die Verbesserung des Radverkehrsnetzes bereitgestellt werden?

2. Warum hat die Pressestelle der Stadt am 20.5.17 in der Salzgitterzeitung erklärt: „Es ist geplant, zukünftig 125.000 € für die Verbesserung des Radverkehrs zusätzlich bereitzustellen.“, aber in der Antwort 0978/17-AW geschrieben, dass zusätzlich 150.000,- €  für die Radwegweisung bereitgestellt werden (von denen aber 120.000,- € aus Haushaltsresten und 62.717,43 € aus einer Zuwendung des Amtes für regionale Landesentwicklung bezahlt werden, so dass letztlich ein Überschuss von 32.717,43 € rauskommt)?

  

Anlagen:

 

Mitteilungsvorlage 0972/17: Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter

   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Radwegweisung_0972-17_Mv (24 KB) PDF-Dokument (51 KB)