Vorlage - 1144/17

Betreff: Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 - Fachdienst Ratsangelegenheiten und IT (10.1)   
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunal-verfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt

                

Sachverhalt:
Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 und § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG beschließt der Rat über den Jahresabschluss. Zugleich entscheidet er über die Entlastung des Oberbürgermeisters.

 

Der Fachdienst Rechnungsprüfung hat im Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 in der Schlussbetrachtung / Entlastungsempfehlung (Seite 38) ausdrücklich die uneingeschränkte Entlastung des Oberbürgermeisters empfohlen.

 

Zur weiteren Begründung wird auf die Vorlage 1145/17 – Feststellung des Jahresabschlusses 2016 – verwiesen.