Vorlage - 1178/17

Betreff: Vertrag mit der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussvorbereitung
07.12.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
13.12.2017 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Die Stadt Salzgitter schließt den beigefügten Vertrag mit der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH und bezuschusst diese jährlich mit einem Betrag in Höhe von 16.940 €. Der Vertrag ist bis zum 31.12.2022 zu befristen (Beschluss 0744/17 vom 21.06.2017).

Der Entsendebeschluss für die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Salzgitter im Beirat der Bildungsvereinigung erfolgt gesondert nach Vertragsabschluss.       

Sachverhalt:


Nach Auflösung der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN e.V. im Jahr 2013 wurde, nach intensiven Abstimmungen über die Arbeit in der Erwachsenenbildung, ein Vertrag mit der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH befristet bis zum 31.12.2017 geschlossen. Dieser Vertrag ist lt. Beschluss 0744/17 bis zum 31.12.2022 zu verlängern.

Für die Festsetzung der individuellen Bildungsangebote in der Erwachsenenbildung ist der Beirat zuständig, welcher gemäß § 6 des bestehenden Vertrages aus fünf Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Salzgitter sowie der gleichen Anzahl des DGB-Stadtverbandes besteht. Zur Entsendung in diesen Beirat wurde ein bis zum 31.12.2017 gültiger Entsendungsbeschluss (0565/17) gefasst. Nach Abschluss des Vertrages wird ein neuer Entsendungsbeschluss vorbereitet und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Mit der Fortführung dieser Zusammenarbeit soll auch weiterhin das Projekt Leitlinien – Stadt mit Zukunft im Zielfeld Lernstadt Salzgitter unterstützt werden.

Der zu beschließende Zuschuss in Höhe von 16.940 € jährlich entspricht dem bisher gezahlten Zuschuss.  

Finanzielle Auswirkungen:

Der Zuschussbetrag (jährlich 16.940 €) ist kein Mehraufwand in den kommenden Haushaltsjahren, da in den Vorjahren aufgrund des bestehenden Vertragen bereits ein Betrag in gleicher Höhe ausgezahlt wurde und auch für den Haushalt 2018 bereits eingeplant ist.

 

 

Anlagen:

Vertrag mit der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Niedersachsen Ost gGmbH

Vordruck „Finanzielle Auswirkungen“  

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vereinbarung Arbeit und Leben (29 KB) PDF-Dokument (69 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanz. Auswirkungen (379 KB)