Vorlage - 1195/17-AW

Betreff: Anfrage zur Anbindung der Sudetenstraße und der Immendorfer Straße (K38) an die Industriestraße-Mitte (K30); Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2017 für die Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 08.11.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtplanungs- und Bauausschuss zur Kenntnis
08.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan WAT 4, SZ-Watenstedt, Industriegebiet Ost, 1. Änderung, setzt in seinem südöstlichem Planbereich öffentliche Verkehrsflächen für die Anbindung der Immendorfer Straße (K 38) an die Sudetenstraße und die Industriestraße – Mitte (K 30) fest.

 

Für die weitere Beratung und Entscheidung über die Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost wird daher um die Beantwortung folgender Frage gebeten:

 

Welche Straßenplanung oder welcher Projektentwurf hat der Festsetzung der öffentlichen Straßenverkehrsflächen in dem vorgenannten Bebauungsplan zu Grunde gelegen?

 

Bitte der Antwort einen entsprechenden Plan beifügen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Bebauungsplan Wat 4, 1. Änderung hat am 15.10.1998 Rechtskraft erlangt. Die Erschließungskonzeption wurde unverändert aus dem Ursprungsplan Wat 4 übernommen. Laut Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplans erfolgt die verkehrliche Erschließung des Plangebietes „unverändert durch eine Ost-West-Achse mit ergänzenden Stichen, die im Westen mit der Eisenhüttenstraße verbunden ist und im Osten Anschluss an die K 30 finden soll.


Der Projektbeschluss zum Ausbau der Sudetenstraße wurde vom Verwaltungsausschuss der Stadt am 09.05.2000 (Vorlage 1273/13) gefasst. Bei der Ausführung der Baumaßnahme im Jahr 2001 wurde festgestellt, dass sich im nördlichen Teil der vorgesehenen Trasse ein bisher nicht bekannter Bunker befand. Aus Kostengründen wurde im Baudezernat abgestimmt, die Straße südlich zu verschwenken. Der dadurch nicht mehr benötigte nördliche Grundstücksteil wurde 2006 veräußert. Hierüber wurde der Rat der Stadt informiert.

 

Da sich der Ortsrat Nordost 2013 gegen eine Anbindung der K38 an die Sudetenstraße ausgesprochen hat, wurde 2014 auch der ursprünglich für diese Anbindung notwendige östliche Grundstücksteil an ein Logistikunternehmen veräußert.

 

Grundlage für die Veräußerung der Grundstücke bildete der Beschluss des Rates der Stadt vom 23.01.2003 (2016/14).

 

Da die 1. Änderung des Bebauungsplanes Wat 4 wie oben beschrieben entwickelt worden ist, ist keine vorhergehende Straßenplanung vorhanden.    

Anlagen: -