Vorlage - 0910/17-1
Betreff: |
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter |
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Ergänzungsvorlage |
Federführend: | 32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung |
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Beratungsfolge: |
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Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter -Taxentarifordnung- in der als Anlage beigefügten Fassung.
Sachverhalt: In der der Vorlage 0910/17 beigefügten 11. Änderungsverordnung lautet das Datum des Inkrafttretens in § 2 auf den 01.11.2017. Dieses Datum wird mit der dieser Ergänzungsvorlage beigefügten Fassung der 11. Änderungsverordnung auf den 01.12.2017 geändert. Weitere Änderungen ergeben sich nicht.
Anlage:11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter -Taxentarifordnung-
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