Vorlage - 0910/17-1

Betreff: Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:Ergänzungsvorlage
Federführend:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.11.2017 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung zur Kenntnis
06.02.2018 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Öffentliche Ordnung Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter -Taxentarifordnung- in der als Anlage beigefügten Fassung.     

Sachverhalt:
In der der Vorlage 0910/17 beigefügten 11. Änderungsverordnung lautet das Datum des Inkrafttretens in § 2 auf den 01.11.2017.

Dieses Datum wird mit der dieser Ergänzungsvorlage beigefügten Fassung der 11. Änderungsverordnung auf den 01.12.2017 geändert.

 

Weitere Änderungen ergeben sich nicht.    

      

Anlage:11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter -Taxentarifordnung-

 

     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlageVorlageTaxen2017 (140 KB)