Vorlage - 1338/17-AW

Betreff: Weitere Nachfragen zur Beschlussvorlage 1147/17 Anpassung der Abwassergebühren für 2018; Beantwortung der weiteren Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2017 (1338/17) für die Sitzungen des Verwaltungsausschusses am 28.11.2017 und des Rates am 29.11.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
Rat der Stadt Salzgitter zur Kenntnis
29.11.2017 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   

Sachverhalt
Anlage/n

Antwort der Verwaltung:

 

Frage 1:

In welchem Sachkonto sind die Kosten für die Betreuung der politischen Gremium berücksichtigt, wie wurden diese ermittelt beziehungsweise berechnet und in welcher Höhe sind sie in die Gebührenkalkulation eingeflossen?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Kosten für die Betreuung der politischen Gremien befinden sich in dem im Haushalt dargestellten Sachkonto 4811900 „Sonstige Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung“ (vgl. Seite 5 der Vorlage ) mit einem Ansatz von 1.545,55 €. Hierzu werden die auf die Leistungserbringung entfallenden Arbeitszeitanteile mit den Kosten des Arbeitsplatzes der leistungserbringenden Stelle multipliziert.

 

Frage 2:

Wo ist der für die Entsorgung des Niederschlagswassers von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen genannte Betrag von 1.939.465.72 € in der Anlage 1 zu finden? Welche Höhe haben die subtrahierten Erlöse, die unter Berücksichtigung der Hinzurechnung des anteiligen Gewinns und der Mehrwertsteuer zu dem Gesamtbetrag in Höhe von 2.294.117,35 € führen?

 

Antwort der Verwaltung:

In der Anlage 1 ist dieser Betrag nicht enthalten. Er ergibt sich aus der Aufteilung der Kostenträger (Anlage 2). Die Erlöse sind aus der Zeile 30 der Anlage 2 zu entnehmen und betragen 68.320 €.

 

Daraus ergibt sich folgende Abrechnung für das Niederschlagswasser von öffentlichen Straßen:

 

Nettoselbstkosten:1.939.465,72

+ Gewinnzuschlag 3%     56.684,00

- Erlöse     68.320,00

Netto1.927.829,72

Brutto2.294.117,37

 

Hinweis: Der Ansatz für die Unterhaltung der ausschließlich der Straßenentwässerung dienenden RW Kanäle (50 T€) ist ohne Gewinnzuschlag.

 

Frage 3:

Warum entspricht bei den Kläranlagen Bad und Ringelheim die Gesamtmenge nicht der Summe aus Frischwasser und Trockenwettermenge?

 

Antwort der Verwaltung:

Frischwasser ist das vom Wasserversorger gelieferte Wasser. Die Trockenwettermenge ist die im Zulauf der Kläranlage an regenfreien Tagen gemessene Abwassermenge. Die Summe aus Frischwasser- und Trockenwettermenge kann nicht die Gesamtzulaufmenge ergeben, da in der Trockenwettermenge die Frischwassermenge enthalten ist. Die Gesamtzulaufmenge einer Mischwasserkläranlage setzt sich zusammen aus dem Niederschlagswasser, Fremdwasser und dem von Grundstücken eingeleiteten Abwasser.

 

Frage 4:

Wie erklärt sich die Differenz zwischen der in der Vorlage genannten Frischwassermenge von 5.028.633 bzw. 5.029.000 m³ und den in den Antworten zu den Fragen 3 und 4 genannten Frischwassermengen in Höhe von 966.459 (Bad), 78.765 (Ringelheim) und 1.920.002 (Nord), mithin insgesamt 2.965.226 m3 (Bitte genaue Zahlen nennen)?

 

Antwort der Verwaltung:

Bei der Kläranlage Nord ist versehentlich ein fehlerhafter Wert übermittelt worden. Die Frischwassermenge der KA Nord beträgt 3.890.350 m³. Die Zusammensetzung der Frischwassermengen kann aus der nachstehenden Aufstellung entnommen werden.

 

                                      

 

Frage 5:

Wie erklärt sich bei der Kläranlage Nord die erhebliche Differenz zwischen der zugeführten Frischwassermenge 1.920.002 m³ und der Trockenwettermenge 3.890.350 m³?

 

Antwort der Verwaltung:

Die unter 4. in der Anfrage Nr. 1281/17-AW genannten Werte wurden versehentlich fehlerhaft übermittelt. Tatsächlich beträgt die Frischwassermengen 2016 auf der KA Nord 3.890.350 m³, die Trockenwettermenge 5.589.242 m³.

 

Frage 6:

Wie wurden in bebauten Gebieten, für die keine Bebauungspläne bestehen, die befestigten abflusswirksamen Flächenanteile der privaten Grundstücke ermittelt?

 

Antwort der Verwaltung:

Aus Luftbildauswertungen wurde die befestigte, an die Kanalisation angeschlossene Gesamtfläche ermittelt. Die Abschätzung des insgesamt befestigten und an die Kanalisation angeschlossenen abflusswirksamen Flächenanteils ist über Luftbildauswertungen und Erhebungen erfolgt, die im Rahmen der hydraulischen Untersuchungen für Teilbereiche der Stadt Salzgitter durchgeführt wurden.

 

Die Straßenverkehrsflächen sowie die öffentlichen Plätze wurden zu 100 % befestigt und damit als abflusswirksame Flächen angesetzt. In einem letzten Schritt wurde die abflusswirksame Gesamtfläche in Relation gesetzt zu der ermittelten Straßenverkehrsfläche. Dieser Wert wurde von 100 % abgezogen, so dass sich der Wert für die befestigten abflusswirksamen Flächenanteile der privaten Grundstücke ergeben hat.

 

Frage 7:

Wie ergibt sich die abflusswirksame Gesamtfläche in Größe von 14.406.506 m² (Bitte Berechnung beifügen)?

 

Antwort der Verwaltung:

Die zu Frage 6 dargestellte Berechnung wurde ergänzt für die geplanten Neubaugebiete um die auf der Basis der Grundflächenzahl ermittelte Fläche. Sodann wurden die für alle Stadtteile ermittelten Flächen addiert. Die Ergebnisse sind der Anlage 1 (Auszug aus dem Gutachten „Straßenverkehrsflächenermittlung 2009“, August 2009) zu entnehmen.

 

Frage 8:

Wie wurde der Prozentsatz der angeschlossenen Flächen der Grundstücke (66%) ermittelt?

 

Antwort der Verwaltung:

Auf der Basis der in der Beantwortung zu Frage 7 dargestellten Ergebnisse wurde die in Absatz 2 der Beantwortung zu Frage 6 dargestellte Relation hergestellt.

 

Frage 9:

Welche Einzelsummen des Rechenweges führen zu der Gesamtsumme des Betreiberentgeltes für Schmutzwasser in Höhe von 11.319.944 € und für Niederschlagswasser in Höhe von 2.914.134 € (Bitte Einzelsummen und Berechnungsweg darstellen)?

 

Antwort der Verwaltung:

Aus der Anlage 1 und 2 der Beantwortung der Anfrage Nr. 1281/17 ergeben sich die Nettoselbstkosten und die Erlöse für die Kostenträger. Daraus resultieren sich folgende Einzelsummen:

 

                        

 

Frage 10:

Was bedeuten in der Anlage 2 die Abkürzungen "Ge", "öStr" und "Str"?

 

Antwort der Verwaltung:

Die in der Anlage 3 benutzen Abkürzungen bedeuten Grundstücksentwässerung (GE) und öffentliche Straßenentwässerung (öStr = öffentlich gewidmete Straßen, Wege und Plätze). In der letzten Aufstellung fehlt bei der Straßenentwässerung versehentlich das „ö“.

   

Anlagen: Anlage 1, Auszug aus dem Gutachten „Straßenverkehrsflächenermittlung 2009“

 

   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1, 1338 (23 KB)