Vorlage - 1358/17

Betreff: Änderungsantrag zur Vorlage 0913/17: Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Beschlussvorbereitung
23.11.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
29.11.2017 
13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Anlage 1

 

3. § 7Buchstabe a)

Der Text des Buchstabens a) wird durch folgenden Text ersetzt:   

 

In Absatz 3 wird nach dem Betrag „250.000 €“  folgender Text eingefügt:  .… nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Fachausschüsse. Hierzu ist eine Projektvorlage mit Kostenschätzung vorzulegen, ggf. ergänzt durch eine Raumbedarfsplanung.

 

 

4. § 8 Buchstabe b), Absatz bb)

Der Text des Buchstabens b), Absatz bb) wird durch folgenden Text ersetzt:

 

In Satz 1 Nr. 1 wird nach dem Betrag „100.000 €“ folgender Text eingefügt: …. nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Fach-ausschüsse. Hierzu ist eine Projektvorlage mit Kostenschätzung vorzulegen, ggf. ergänzt durch eine Raumbedarfsplanung. 

Sachverhalt:
 

Mit  dem Antrag  0608/17  wurde  eine  Änderung  der  Betriebssatzung  beschlossen.

Die Beschlussvorlage 0913/17 geht darauf nur teilweise ein, nämlich nur auf eine Beteiligung der betroffenen Fachausschüsse; nicht jedoch auf das Vorlegen von  Projektvorlagen.