Vorlage - 1401/17

Betreff: Haushalt 2018 - Einrichtung eines "Innovationsbudgets WLAN und E-Mobilität"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:


Im städtischen Haushalt wird ein Ansatz i.H.v. 100.000,- € eingerichtet, mit dem Titel „Innovationsbudget WLAN und E-Mobilität“.

 

Aus diesem Ansatz können auf Beschluss unterjährig Mittel für Freifunk-Projekte, Beschaffungs- und Konzeptkosten für geförderte öffentliche WLAN-Maßnahmen und Projekte aus dem Bereich E-Mobilität finanziert werden.

 

Die Deckung erfolgt durch Reduzierung folgender Ansätze um je 50.000 €:

Städtebaulicher Rahmenplan City SZ-Lebenstedt

- Investitionsnr. 6100016900 100.000 €

und Städtebaulicher Rahmenplan SZ-Bad

- Investitionsnr. 6100017900 100.000 €     

Begründung:

 

Auf Ebene der Ortsräte und im Rat der Stadt nehmen Anfragen und Wünsche nach der Einrichtung und Förderungen von Maßnahmen öffentlichen WLANs stetig zu.

Mit dem Antrag 0555/17 beauftragte der Rat der Stadt die Verwaltung mit der Erstellung eines begleitenden Konzeptes hierfür.

 

Um nach Fertigstellung des Konzeptes und um auf aktuelle und künftige Beschlüsse aus den Bereichen öffentliches WLAN und Elektromobilität kurzfristig reagieren zu können, soll ein entsprechendes Innovationsbudget eingerichtet werden.

 

Die Deckung ist möglich, da aufgrund der aktuellen Projektstände für weitere Maßnahmen innerhalb der Rahmenpläne in 2018 nur Planungsmittel benötigt werden. Eine Umsetzung erfolgt nicht vor 2019/2020. Die verbleibenden Ansätze sind für die Projektplanung ausreichend. Zudem stehen Haushaltsausgabereste i.H.v. 125.000 € (City Lebenstedt) und 18.000 € (SZ-Bad) zur Verfügung.