Vorlage - 1417/17
| Betreff: |
Haushalt 2018; SZ-Mobilticket |
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Antrag FDP-Ratsfraktion |
| Federführend: | FDP-Ratsfraktion |
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Beschlussvorschlag: Der Ansatz für 2018 des Sachkontos 4339501 in Höhe von 200.000 € wird auf 0 € reduziert. Die Einführung des Sozialtickets wird verschoben.
Begründung: Salzgitter ist finanziell nicht in der Lage, die Kosten für das Sozialticket zu tragen. Der Regionalverband geht von Mindereinnahmen in Höhe von 1,23 Mio. € bis 1,54 Mio. € pro Jahr aus und erwartet, dass diese Kosten von der Stadt getragen werden. Der LK Wolfenbüttel geht in seinen Kalkulationen bei 2.000 Nutzern von Kosten in Höhe von 1,3 Mio. € pro Jahr aus. Da die Befürworter des Sozialtickets nicht von entstehenden Kosten, sondern von dem Erwirtschaften von „Gewinn“ ausgehen, soll ihnen die Möglichkeit gegeben werden, die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme zu begründen. Solange soll das Sozialticket nicht eingeführt werden. Ersparnis: 200.000 |
