Vorlage - 1417/17

Betreff: Haushalt 2018; SZ-Mobilticket
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag FDP-Ratsfraktion
Federführend:FDP-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ansatz für 2018 des Sachkontos 4339501 in Höhe von 200.000 € wird auf 0 € reduziert. Die Einführung des Sozialtickets wird verschoben.             


 

Begründung:  

Salzgitter ist finanziell nicht in der Lage, die Kosten für das Sozialticket zu tragen.

Der Regionalverband geht von Mindereinnahmen in Höhe von 1,23 Mio. € bis 1,54 Mio. € pro Jahr aus und erwartet, dass diese Kosten von der Stadt getragen werden.

Der LK Wolfenbüttel geht in seinen Kalkulationen bei 2.000 Nutzern von Kosten in Höhe von 1,3 Mio. € pro Jahr aus.

Da die Befürworter des Sozialtickets nicht von entstehenden Kosten, sondern von dem Erwirtschaften von „Gewinn“ ausgehen, soll ihnen die Möglichkeit gegeben werden, die Wirtschaftlichkeit dieser  Maßnahme zu begründen. Solange soll das Sozialticket nicht eingeführt werden.

 

Ersparnis: 200.000            

           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1417-17 Haushalt 2018 SZ-Mobilticket (232 KB)