Vorlage - 1426/17

Betreff: Einführung eines SZ-Mobil Tickets für das KVG Streckennetz in der Stadt Salzgitter
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90,Linke
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussvorbereitung
06.12.2017 
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration zurückgestellt   
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
13.12.2017 
22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:


Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Einführung des           SZ-Mobil Tickets (Sozialtickets) – zunächst für 12 Monate – ab 01.04.2018 für das Streckennetz der KVG im Stadtgebiet Salzgitters unter Berücksichtigung folgender Punkte einzuleiten:

 

  • Anspruchsberechtigt sind Sozialleistungsbezieher nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, SGB VIII und Mitglieder der jeweiligen Bedarfsgemeinschaften, welche einkommensabhängige, existenzsichernde Leistungen erhalten.

 

  • Der Preis für das Sozialticket soll für Erwachsene mtl. 25,-- € und für Kinder vom 7. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 15,-- € betragen.

 

  • Die Ausgabe erfolgt durch die KVG – alternativ bei der Stadt Salzgitter und beim Jobcenter.

 

Die begonnenen Vorgespräche und die daraus folgenden notwendigen Verhandlungen zur Erweiterung des Sozialtickets auf den Tarifverbund Region Braunschweig sind so fortzusetzen, dass die Erweiterung des Sozialtickets auf den gesamten Taifverbund der Region Braunschweig zum 01.01.2019 erfolgen kann.