Vorlage - 3042/14

Betreff: Bebauungsplan Bdg1, 3. Änderung, Teilfläche A,
für SZ-Beddingen "Industriegelände"
hier: Behandlung der vorgebrachten Anregungen
Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61-Stadtplanungsamt-   
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost Vorberatung
21.04.2005 
25. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost ungeändert beschlossen   
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorberatung
03.05.2005 
Gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses und des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses      
Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Vorberatung
11.05.2005 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Salzgitter Vorberatung
25.05.2005 
40. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

1.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt über die vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, für SZ-Beddingen "Industriegelände" wie in der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 3042/14 vorgeschlagen. Die Behandlung der vorgebrachten Anregungen wird Bestandteil der Begründung zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A.

2.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt den Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, für SZ-Beddingen "Industriegelände" (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 3042/14) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung. Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Begründung (Anlage 3 zur Vorlage Nr. 3042/14).

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die Aufhebung der vom Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, überdeckten Teile des Bebauungsplans Bdg 1 für SZ- Beddingen “Industriegelände" (Anlage 4 zur Beschlussvorlage), seiner 1. Änderung (Anlage 5 zur Beschlussvorlage) und seiner 2. Änderung (Anlage 6 zur Beschlussvorlage). Diese werden durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, ersetzt.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der besondere Standortvorteil des Industriegebietes Beddingen besteht im Zusammentreffen der drei Verkehrsträger Wasser, Schiene und Straße. Die Stadt Salzgitter hat deshalb im August 2002 in dem Industriegebiet Salzgitter- Beddingen, östlich anschließend an die K 16, ein regionales Güterverkehrszentrum (GVZ) in Betrieb genommen. Kernbereich ist eine Umschlaganlage für den kombinierten Ladungsverkehr der Verkehrsträger Schiene und Straße (KLV- Anlage).

Ziel der Planung ist es, durch entsprechende Weiterentwicklung der angrenzenden Industrieflächen im nordwestlichen Bereich des Bebauungsplans Bdg 1 die Leistungsfähigkeit der KLV- Anlage und des Hafens zu sichern und auszubauen. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Salzgitter will diesen Bereich für Gewerbebetriebe, die auf den Hafen und das Güterverkehrszentrum in besonderer Weise angewiesen sind und eine Größenordnung von 16.000 m2 bis 150.000 m2 besitzen, erschließen.

Vorrausetzung hierfür ist die Festsetzung einer öffentlichen Straßenverkehrsfläche zwischen der Rüdekenstraße und der Neuen Hafenstraße: Baustraße Nr. 1633.

Im Bereich der Rüdekenstraße erweitert sich der Geltungsbereich um etwa 40 Meter in Richtung Westen: Die in der 2. Änderung festgesetzte Wendeanlage ist aufgrund der Baustraße Nr. 1633 verkehrstechnisch nicht mehr erforderlich.

Die Festsetzung dieser öffentlichen Straßenverkehrsfläche und die Übernahme eines Leitungsrechtes für eine Ferngasleitung südlich der Rüdekenstraße ziehen eine Neuregelung der Begrenzung der überbaubaren Grundstücksflächen nach sich.

Die Offenlage fand vom 27.12.04 bis 31.01.05 statt. Im Rahmen der Trägerbeteiligung kam vom Tiefbauamt die Anregung, eine Wendeanlage für LKW in der Neuen Hafenstraße vor dem Hafengelände zu errichten. Gleichzeitig hat die ASG das Entwässerungsprojekt zur Entsorgung des Oberflächenwassers wesentlich geändert: danach kann auf die Anlage und den Betrieb von zwei Regenwasserrückhaltebecken in den Teilflächen B und C verzichtet werden. Durch die Anlage eines Regenwasserklärbeckens erwartet die ASG Einsparungen von rund 200.000 €.

Für die Teilflächen B und C in veränderter Form und mit verändertem Inhalt ist eine erneute Offenlage erforderlich. Für die Teilfläche A soll vorab der Satzungsbeschluss gefasst werden, um die rechtliche Grundlage zum Bau der Baustraße Nr. 1633 zu schaffen.

 

Die vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen sind in der Anlage 1 aufgeführt und werden im Rahmen dieser Vorlage abschließend behandelt.

Es wird empfohlen, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Anlagen:

Anlagen:

1.      Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, für SZ-Beddingen "Industriegelände"

2.      Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, für SZ- Beddingen ”Industriegelände”

3.      Begründung zum Bebauungsplan Bdg 1, 3. Änderung, Teilfläche A, für SZ- Beddingen ”Industriegelände”

4.      Bebauungsplan Bdg 1 für SZ- Beddingen ”Industriegelände”

5.      Bebauungsplan Bdg 1, 1. Änderung für SZ- Beddingen ”Industriegelände”

6.      Bebauungsplan Bdg 1, 2. Änderung für SZ- Beddingen ”Industriegelände”

 

Die Anlagen 2 und 4 bis 6 sind dem Umdruck nicht beigefügt. Sie liegen während der Beratungen im Sitzungszimmer zur Einsichtnahme bereit.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Bdg 1 3. Änderung Teilfläche 1 Begründung vom 31.03.2005 (311 KB) PDF-Dokument (59 KB)