Vorlage - 1472/17

Betreff: Haushalt 2018: Wirtschaftsplan EB G.E.L.; Sanierung der Aulen an den Gymnasien Am Fredenberg und Salzgitter-Bad
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Beschlussvorbereitung
Verwaltungsausschuss Beschlussvorbereitung
Rat der Stadt Salzgitter Entscheidung
20.12.2017 
14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Baubeginn der Grundsanierung der Aulen am Gymnasium SZ-Fredenberg (Z-08) und am Gymnasium SZ-Bad (Z-07) erfolgt soweit wie möglich zeitversetzt, unter der Maßgabe, dass der  Abrechnungszeitraum für die       KIPII-Mittel noch eingehalten wird und damit die Fördermittel nicht in Frage gestellt werden.

 

Unabhängig der Verwendung der KIPII-Mittel für die Grundsanierung der       Aula am Gymnasium SZ-Fredenberg ist die Mensa (14-3A-06) für eine Mehrzwecknutzung als eigenständiges Projekt - aber im Gesamtkontext zu sehende Maßnahme - zu planen und umzusetzen.

 

Im Rahmen der Projektbeschlüsse ist der Politik u. a. auch nachvollziehbar vorzuschlagen, bei welcher Aula mit der Grundsanierung zuerst begonnen werden soll. Der Baubeginn und das Bauende der Maßnahmen sind  darzulegen, dabei ist auch auf die Einhaltung der Förderbedingungen               für die Grundsanierung der beiden Aulen einzugehen.

 

 

  1. Da in dem Zeitraum der Grundsanierung in den Aulen keine Kulturveranstaltungen stattfinden können, ist von der Verwaltung in Abstimmung mit den Veranstaltern der Kulturveranstaltungen ein Maßnahmenprogramm zur Überbrückung dieses Zeitraums zu erstellen.     Dabei geht es u. a. um die punktuelle Anmietung von Ersatzräumlichkeiten     und die Überprüfung von ergänzenden Zuschüssen für die Veranstalter,          um ggf. ausfallende Einnahmen und höhere Veranstaltungskosten zu minimieren. Dieses Maßnahmen- und Finanzierungsprogramm ist dem            VA zur Beschlussfassung vorzulegen.

                     

 

 

Sachverhalt:
 

In dem Zeitraum der Grundsanierung der beiden Aulen können dort keine Kulturveranstaltungen durchgeführt werden. Um die Kulturveranstaltungen dennoch,      wenn ggf. auch etwas eingeschränkt, durchführen zu können, soll

 

-       möglichst ein zeitversetzter Baubeginn der Grundsanierung der beiden Aulen von  erfolgen, um in diesem Zeitraum noch Kulturveranstaltungen in der betreffenden Aula zu ermöglichen. Dabei ist der Abrechnungszeitraum für die KIPII-Mittel unbedingt einzuhalten, um die Zuschüsse nicht zu verlieren. Das darf durch einen  zeitversetzten Baubeginn der Aulen nicht in Frage gestellt werden. 

 

-       die Verwaltung zusammen mit den Veranstaltern der Kulturveranstaltungen ein Maßnahmen- und Finanzierungsprogramm zur Überbrückung der Nichtnutzung     der Aulen erarbeiten.

 

Die Aulen werden sowohl für schulische als auch für kulturelle Veranstaltungen genutzt. Daher bietet es sich an, die im Wirtschaftsplan vorgesehene Maßnahme „Zentralmensa am Schulzentrum Fredenberg“ für eine Mehrzwecknutzung, d. h.    auch als   Bewirtungs-  und Serviceeinrichtung bei Kulturveranstaltungen, zu nutzen.  

Daher ist die Maßnahme im Gesamtkontext mit der Grundsanierung der Aula zu betrachten, auch wenn sie ein eigenständiges Projekt darstellt.